Stark gesunkene Umfragewerte: Die Romanze zwischen Frankreich und Macron ist schon zu Ende

Published 16/08/2017 in Wirtschaft, Wirtschaftspolitik

Stark gesunkene Umfragewerte: Die Romanze zwischen Frankreich und Macron ist schon zu Ende
Steht schon wenige Wochen nach seinem Amtsantritt in der Kritik: Frankreichs Präsident Macron.

Kurz vor seinem hundertsten Tag als französischer Präsident verliert Emmanuel Macron immer weiter an Popularität. Das hat mehrere Gründe. Kann der wirtschaftliche Aufschwung die Franzosen versöhnen?

Das Liebesverhältnis zwischen den Franzosen und ihrem neuen Präsidenten scheint nur von kurzer Dauer gewesen zu sein. Hundert Tage nachdem der 39 Jahre Emmanuel Macron in den Elysée-Palast gewählt wurde, hat seine Beliebtheit arg gelitten. Nach mehreren Umfragen ist Macron inzwischen unpopulärer, als es François Hollande zu diesem Zeitpunkt seiner Amtszeit war. Seit 1995, als Jacques Chirac rapide an Beliebtheit verlor, hat kein französischer Präsident in den Umfragen einen derartigen Abstieg erlebt.

Die Ernüchterung hat mehrere Gründe: Einer der wichtigsten ist die Erkenntnis vieler Franzosen, dass sie sich mit Macron einen Sparkommissar eingehandelt haben. Einige Einschnitte, etwa beim Wohngeld hat er schon ankündigen lassen, andere werden folgen, denn der Präsident will die staatliche Neuverschuldung unter die Maastricht-Grenze von drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) drücken.

Wenige Interviews, kaum Reden

Prominentes Opfer der Sparpolitik wurde der militärische Oberbefehlshaber Pierre de Villiers. Er wandte sich allzu offen gegen Streichungen im Verteidigungsbereich und räsonierte zudem auf Facebook freimütig über die Politik der Regierung. Macron, der Widerspruch in den eigenen Reihen nicht schätzt, ging das zu weit. De Villiers musste gehen – eine Entlassung, welche die Franzosen als brutal und autoritär empfanden.

Macron gibt sich dabei bewusst distanziert. Im Wahlkampf verglich er seine Rolle einmal mit Jupiter, nach dem römischen Gott oder dem größten Planeten im Sonnensystem. Damit wollte sich Macron von seinem Vorgänger François Hollande absetzen, den die Franzosen als allzu normal und wegen seiner ausführlichen Gespräche mit Journalisten auch als geschwätzig empfanden.

Macron dagegen gibt wenige Interviews und hält kaum Reden. Das Problem: Weil in seiner Regierung und seiner Partei „La République en marche“ politische Schwergewichte fehlen, erklärt und verteidigt kaum jemand seine Politik. Die Abgeordneten sind zu einem großen Teil politische Neulinge. Sie verursachten nicht nur einige Pannen im parlamentarischen Ablauf, sondern müssen auf der medialen Bühne erst noch lernen, die Hiebe der Opposition von links und rechts zu parieren.

Wichtigste Ursache für den Popularitätsverlust bleiben aber die Einschnitte in den staatlichen Ausgaben. Kein Präsident kann in Frankreich gleichzeitig einen Sparkurs verordnen und populär bleiben, wissen die politischen Beobachter. Die Ankündigung der Regierung, das Wohngeld für Studenten und sozial Schwache um fünf Euro im Monat zu kürzen, gilt als ein Signal für die bevorstehenden Daumenschrauben. Geplant ist auch eine Reform der staatlichen Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen für schwer vermittelbare Arbeitslose – Maßnahmen, die sich bislang als weitgehend wirkungslos erweisen.

Zudem hat die Regierung die Gehaltssteigerungen der Staatsbediensteten eingefroren und Einschränkungen bei der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall wiedereingeführt. „Die Unzufriedenheit kommt aus sehr verschiedenen Bevölkerungsgruppen, doch besonders stark ist sie bei Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes“, berichtet Jérôme Fourquet, Politologe am Umfrageinstitut Ifop. Nicht nur der Zentralstaat, sondern auch die Kommunen sollen sparen. Und für die Rentner erhöht Macron die Sozialsteuer CSG, während er nur bei den Beschäftigten für Ausgleich in Form einer Streichung der Arbeitnehmerbeiträge zur Arbeitslosen- und Krankenversicherung sorgen will.

Ins Positive gewendet, kann man den Popularitätsverlust Macrons auch als ein Zeichen sehen, dass er die heißen Eisen gleich zu Beginn seiner Amtszeit anpackt – eine Taktik, die seine Vorgänger in der Regel scheuten und dafür später bitter bezahlten. Macron erfährt in Teilbereichen zudem Anerkennung. Sein Auftritt auf dem internationalen Parkett gilt in den Augen vieler Franzosen als weitgehend gelungen. Das Projekt der Arbeitsrechts-Lockerung kommt voran, auch wenn brisante Detailentscheidungen noch nicht gefallen sind und die Franzosen die Reform insgesamt eher ablehnen.

Print article

Kommentieren

Bitte Pflichtfelder ausfüllen