F.A.Z. exklusiv: Irland will keine 13 Milliarden Euro von Apple

Published 16/08/2017 in Wirtschaft, Wirtschaftspolitik

F.A.Z. exklusiv: Irland will keine 13 Milliarden Euro von Apple
Paschal Donohoe ist Finanzminister von Irland.

„Wir sind nicht der globale Steuereintreiber für alle anderen“, sagt der neue irische Finanzminister Paschal Donohoe im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Und auch über die Grenze zu den Briten äußert er sich klar.

Der neue irische Finanzminister Paschal Donohoe hat der Forderung der Europäischen Kommission, Steuern von 13 Milliarden Euro bei Apple einzufordern, eine klare Absage erteilt. „Wir sind nicht der globale Steuereintreiber für alle anderen“, sagte er im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Donohoe betonte, es habe keine spezielle Übereinkunft mit dem amerikanischen Computerkonzern gegeben. Der Konzern habe von unabhängig angewandten, nicht auf ihn selbst zugeschnitten Steuerregeln profitiert. Diese Regeln seien im Einklang mit irischem und europäischem Recht. Irland werde das Geld zwar eintreiben, es aber in einem Treuhandfonds parken und mit allen rechtlichen Schritten gegen die Entscheidung der Kommission vorgehen.

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Die Kommission war schon im vergangenen Jahr zu dem Schluss gekommen, dass die steuerliche Behandlung von Apple in Irland so gering ist, dass sie einer unzulässigen Beihilfe gleich kommt. Der Konzern hat nach Angaben der Kommission 2003 nur einen effektiven Steuersatz von 1 Prozent gezahlt. Bis 2014 sei der Satz auf 0,005 Prozent gesunken.

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