EZB-Chef Mario Draghi äußert sich zuversichtlich über die Wirtschaft der Währungsunion. Für höhere Zinsen ist ein wichtiges Kriterium der Währungshüter aber nach wie vor nicht erfüllt.
Der Präsident der Europäischen Zentralbank hat einmal mehr eine zuversichtliche, aber zugleich vorsichtige Botschaft mitgebracht, als er nach der Notenbanksitzung an diesem Donnerstag vor die Öffentlichkeit getreten ist. Die wirtschaftliche Erholung der Währungsunion verstärke sich und sei breiter, sagte Mario Draghi. Andererseits überträgt sie sich nach Ansicht der Euro-Währungshüter noch nicht in eine stärkere und von ihnen für nötig befundene Inflationsdynamik.
Deswegen eine „sehr substantielle monetäre Unterstützung“ weiter nötig, so der EZB-Chef. Draghi nannte einmal mehr die Energiepreise als wichtigen Treiber für die nach wie vor niedrige Teuerungsrate. Zudem stellte er, wie schon in vorangegangenen Reden, darauf ab, dass die „unterliegende Inflation“ nach wie vor eher gedrückt sei – damit bezieht er sich auf die Lohnentwicklung in der Währungsunion.
Draghi forderte während seiner einleitenden Erörterungen einmal mehr auch die Regierungen der Euroländer auf, strukturelle Reformen schneller zu beschließen und umzusetzen. Dadurch, auch das sagte er schon häufig, würde die Geldpolitik noch stärker wirken.
Zinsen auf Rekordtief
Die Schlüsselzinssätze wiederum beließ die Führung der EZB während ihres Treffens in Frankfurt unverändert. Der Leitzins liegt weiter auf null Prozent. Der Zins, den Banken zahlen müssen auf Einlagen auf ihren Konten bei der Notenbank, beträgt weiterhin 0,4 Prozent.
Derzeit kauft die EZB zusammen mit den nationalen Notenbanken für ungefähr 60 Milliarden Euro monatlich Wertpapiere, ein großer Teil davon entfällt auf Staatsanleihen. Im vergangenen Dezember hatten die Währungshüter beschlossen, die Anleihekäufe ab April von 80 Milliarden auf 60 Milliarden Euro zu verringern – was dann auch geschah.
Seither gab und gibt es immer wieder Spekulationen, wann die EZB-Führung weitere Schritte unternimmt, um die Geldpolitik langsam zu straffen. Denn die Wirtschaftszahlen der Währungsunion haben sich zuletzt immer weiter verbessert, die Wirtschaftsleistung in nahezu allen Mitgliedsländern wächst.
In ihrem offiziellen Zinsausblick hatten die Währungshüter um Draghi während ihrer Sitzung vor sechs Wochen außerdem die Passage gestrichen, nach der die Zinsen noch weiter sinken könnten. Stattdessen äußerte sich gerade Notenbankchef Draghi unlängst mehrfach optimistischer, was als Hinweis verstanden wurde, dass demnächst die Anleihekäufe weiter zurückgefahren oder die Zinsen etwas angehoben werden könnten.
Mittelfristig strebt die Notenbank eine Teuerungsrate von knapp unter zwei Prozent an. Derzeit liegt, vor allem bedingt durch die Energiepreise, die Inflationsrate ein Stück unter dem Zielwert.