Drei bis fünf Experten sollen die Bundestagswahl im September beobachten. Dabei wird es vor allem um fairen Wahlkampf gehen, wie es insbesondere die AfD gefordert hatte.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) will zur Bundestagswahl am 24. September nur ein kleines Team nach Deutschland entsenden. Es gebe „keinerlei begründbare Zweifel am ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl“, sagte Michael Georg Link, bis Ende Juni Direktor des OSZE-Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), der „Heilbronner Stimme“ vom Mittwoch. AfD-Vertreter hatten in der Vergangenheit eine Beobachtung der Bundestagswahl gefordert.
„Trotz häufiger Klagen der AfD in jüngster Vergangenheit über angebliche Auszählungsfehler am Wahltag entsendet die OSZE/ODIHR keine eigenen Experten in die Wahllokale, da es keinerlei plausible oder belastbare Hinweise für die Behauptungen der AfD für Manipulationen in den Wahllokalen gibt“, sagte Link weiter. „Wer die Regeln für deutsche Wahllokale kennt, der weiß, dass dieser Vorwurf absurd ist.“
Erstmals hatte die OSZE im Jahr 2009 Wahlbeobachter zur Bundestagswahl geschickt. In diesem Jahr will die Organisation dem Bericht zufolge ein kleines Experten-Team aus voraussichtlich drei bis fünf Mitgliedern nach Deutschland schicken. „Im Mittelpunkt der Expertenbeobachtung werden Fragen der Wahlkampffinanzierung stehen und die Frage gleicher Wahlkampfmöglichkeiten, eine Frage die insbesondere von der AfD aufgebracht wurde“, sagte Link.
Dass dies nun durch die Experten während ihrer mehrwöchigen Mission genauer beobachtet werde, sei positiv zu bewerten, fügte er hinzu. „Ich gehe davon aus, dass die Beobachtung der OSZE die behaupteten Benachteiligungen entkräften wird.“