Kindergeld, Kinderzuschlag, Hartz IV – Familienministerin Barley möchte Leistungen erhöhen und Bürokratie vereinfachen. Das könnte sie allerdings erst nach der Bundestagswahl.
Bundesfamilienministerin Katarina Barley hat die Pläne der SPD für eine Reform des Kindergeldes präzisiert. „Familien mit niedrigen Einkommen sollen deutlich mehr Kindergeld erhalten“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). Ihr Ziel sei, den Kinderzuschlag für ärmere Familien von maximal 170 Euro auf bis zu 201 Euro zu erhöhen und mit dem Kindergeld zu verbinden.
„Diese neue Leistung muss man einmal beantragen und dann ohne viel Bürokratiekram weiter bekommen können“, erläuterte Barley. „Eine Familie mit geringem Einkommen würde dann für das erste Kind bis zu 393 Euro im Monat erhalten.“ Das entspreche dem errechneten Existenzminimum für das Kind. Insgesamt würden zwei Millionen Kinder in Deutschland davon profitieren. Zu den Kosten sagte Barley: „Wir rechnen mit rund zwei Milliarden Euro im Jahr, die aus dem Bundeshaushalt kommen.“
SPD-Steuerpläne
Die Reform des Kindergeldes ist Teil des Steuerkonzepts der Sozialdemokraten, das SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz Anfang der Woche vorstellt hat. Danach sollen Menschen mit geringen und mittleren Einkommen entlastet werden, falls die SPD die Bundestagswahl im September gewinnen sollte. Für einkommensschwache Familien sollen Kindergeld und -zuschlag zu einem erweiterten Kindergeld zusammengefasst werden. Ihr komplettes Wahlprogramm will die SPD an diesem Sonntag auf ihrem Bundesparteitag in Dortmund verabschieden.
Barley nannte den Kampf gegen Kinderarmut als wichtigstes Vorhaben für die nächste Wahlperiode. „In Deutschland ist jedes fünfte Kind armutsgefährdet – das ist doch für ein reiches Land wie dieses ein Armutszeugnis“, sagte die frühere SPD-Generalsekretärin. „Alle Kinder sollen bei uns gut aufwachsen und ihre Chancen nutzen können.“ Sie fügte hinzu: „Ich will, dass viele Eltern, hunderttausende Kinder und auch viele Alleinerziehende endlich ohne Hartz IV auskommen.“