Mein Name ist Hase

Published 14/06/2017 in Ausland, Politik

Mein Name ist Hase
Jeff Sessions machte seine Aussage unter Eid.

Bei seiner Anhörung wegen der Russland-Affäre vor dem Geheimdienstausschuss kann sich Justizminister Sessions nur an wenig erinnern. Vor allem nicht daran, wie oft er den russischen Botschafter traf. Dafür weiß er umso sicherer: Im Weißen Haus ist alles bestens.

Wer immer erwartet hatte, dass Donald Trump an diesem Dienstag endgültig ins Wanken kommen würde: Die Hoffnung erfüllt sich nicht. Es ist früher Nachmittag in Washington, im Senat hat der Geheimdienstausschuss Justizminister Jeff Sessions geladen, der zur Russland-Affäre und einer möglichen russischen Einflussnahme auf den amerikanischen Wahlkampf im vergangenen Jahr aussagen soll. Sessions Aussage kommt eine knappe Woche nach dem Trump sich in irgendeiner Weise tatsächlich strafbar gemacht hat?

Doch Sessions spricht noch keine fünf Minuten, als den Mitgliedern des Ausschusses klar wird: In dieser Anhörung werden sie nichts Neues erfahren. Nicht über die Frage, welche Kontakte mit russischen Regierungsvertretern und Geheimdienstmitarbeitern es im Trump-Team tatsächlich gegeben hat, und auch nicht über die Hintergründe von Comeys Entlassung. Dafür ist Sessions Erinnerungsvermögen an diesem Tag viel zu schlecht. Und jeder dritte Satz lautet, zumindest gefühlt: „Ich weiß es nicht.“

To view this video please enable JavaScript, and consider upgrading to a web browser that Wahlkampf will Sessions lediglich zwei Mal den russischen Botschafter Sergej Kislyak zu Gesprächen getroffen haben – ein Mal auf dem Nominierungsparteitag der Republikaner im Juli 2016 in Cleveland und ein zweites Mal im September in seinem Senatorenbüro in Washington.

„Ich erinnere mich nicht“

An ein drittes Treffen mit Kislyak im Washingtoner Mayflower-Hotel am 27. April 2016, über das Comey gemutmaßt hatte, kann Sessions sich nur äußerst dunkel erinnern. Es könne schon sein, dass er mit Kislyak gesprochen habe, sagt der Justizminister, der bei seinem mehr als zweistündigen Auftritt vor dem Ausschuss zeitweilig sichtlich nervös wirkt und das an einer Stelle sogar wörtlich zugibt. „Aber ich erinnere mich nicht daran.“ Eigentlich könne er noch nicht einmal mehr genau sagen, ob Kislyak überhaupt vor Ort gewesen sei – obwohl er auf späteren Fernsehaufnahmen aus dem Hotel zu sehen gewesen sei, wie Sessions kurz darauf zugibt. Ob vielleicht Trumps Schwiegersohn Jared Kushner, der ebenfalls ins Visier der Ermittler in der Russland-Affäre geraten ist, an jenem Abend im Mayflower-Hotel mit Kislyak gesprochen habe, wird Sessions dann gefragt. „Ich erinnere mich nicht.“

Damit bleibt auch Sessions der längst sattsam bekannten Verteidigungslinie des Weißen Hauses treu: Halb zugeben und gleichzeitig dementieren, bis letztlich alles ein solcher Brei aus Behauptungen, Selbst-Dementis und neuen Gegenbeschuldigungen ist, dass im Chaos irgendwann niemand mehr durchblickt. Eine Vernebelungstaktik, die die Mitglieder im Geheimdienstausschuss durchschauen dürften, die es aber gleichwohl umso schwerer macht, wirklich ein justiziables Fehlverhalten nachzuweisen.

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Comey vs. Trump: Schlagabtausch in Washington

Auch Sessions Erinnerungslücken dürften den Mitgliedern im Geheimdienstausschuss am Dienstag durchaus bekannt vorgekommen sein. Schon bei seiner offiziellen Anhörung als Kandidat für den Posten des Justizministers hatte er im Januar zunächst angegeben, sich im Wahlkampf nie mit russischen Regierungsvertretern getroffen zu haben. Erst nachdem amerikanische Zeitungen über mindestens zwei Treffen mit dem russischen Botschafter Kislyak berichtete, ruderte Sessions zurück und korrigierte seine Aussage. Kurz darauf, Anfang März, erklärte er offiziell seinen Rückzug aus den Ermittlungen in der Russland-Affäre – wegen Befangenheit, wie viele Beobachter glaubten, die das als Schuldeingeständnis werteten.

Doch sein Rückzug, sagt Sessions in der Anhörung, sei nicht aus Befangenheit erfolgt, sondern aus Respekt vor dem Code of Federal Regulations, wonach kein Angestellter an einer strafrechtlich relevanten Ermittlung teilnehmen darf, wenn er in einer persönlichen Beziehung zu einer Person steht, gegen die ermittelt wird. „Ich wollte mich zu 100 Prozent korrekt verhalten und diesen Regeln entsprechen“, erklärt Sessions.

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