Warum Schulz weder Macron noch Corbyn ist

Published 13/06/2017 in Inland, Politik

Warum Schulz weder Macron noch Corbyn ist
Hat er den Kampf schon verloren? SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz gibt sich weiter kämpferisch.

In Frankreich und Großbritannien sorgen ganz unterschiedliche Sozialdemokraten für Furore. Doch ihr Erfolg wird sich kaum auf die SPD übertragen lassen. Sind die Würfel drei Monate vor der Bundestagswahl also schon gefallen?

Sind die Würfel schon gefallen? Das erste halbe Wahljahr war für die SPD wie ein Spuk. Erst war da die Begeisterung für ihren neuen Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten, die in ihrem jähen Überschwang noch immer rätselhaft ist. Dann die niederschmetternden Landtagswahlen. Und jetzt wieder alles so wie gehabt: Merkel über alles. Zwar gibt es dafür viele Erklärungen, aber wie es so ist in der Politik, viele dieser Erklärungen dienen nicht der Ursachenforschung, sondern dem Durchhaltevermögen und der Seelenmassage. Beides hat die SPD wieder dringend nötig. Denn das Pendel schlägt nun in die andere Richtung aus. Martin Schulz muss derzeit damit rechnen, dass er es niemandem recht machen kann.

Viele der Gründe, mit denen die Rakete Schulz erklärt wurde, haben an Überzeugungskraft eingebüßt- denn widersprechen sie nicht dem jähen Abschwung, den er seither erlebt? Weder hat Schulz das richtige Thema gesetzt, das die Deutschen umtreibt, noch ist es offenbar ein Vorteil gegenüber Angela Merkel und der großen Koalition, am Spielfeldrand zu stehen und den Unbefleckten geben zu wollen. Vielleicht war das so im Frühjahr, in einem günstigen Moment. Aber es gibt nur wenige Politiker, die eine Sehnsucht über eine längere Strecke bedienen können, ohne dafür ein Podium gerade in den Institutionen zu haben, als deren Antipoden sie gelten. Schulz fehlt zumindest der Auftritt im Bundestag.

Macron und Corbyn verkörpern, was die SPD nicht sein will

Nicht nur das fehlt dem Kanzlerkandidaten. Die SPD wird nicht mehr nur an den drei Niederlagen in den Landtagswahlen gemessen, von denen die in Nordrhein-Westfalen für die Bundestagswahl am schwersten wiegt. Die Erfolge zweier ganz verschiedener Sozialdemokraten, Jeremy Corbyn und Emmanuel Macron, könnten ihr Auftrieb geben. Die SPD hat aber große Schwierigkeiten, sich für einen von beiden zu entscheiden. Nicht, weil sie beide so gut findet, sondern weil beide so sind, wie die SPD nicht mehr sein will. Der eine ist zu sehr Betonsozialist, der andere das, was nicht nur in der Linkspartei, sondern auch in der SPD als Neoliberaler abgehakt wird. Die Corbyn-Macron-Verlegenheit der SPD führt mitten in die offene Wunde: Ja, was denn nun? Wo ist der dritte Weg?

To view this video please enable JavaScript, and consider upgrading to a web browser that Kanzlerkandidat der SPD zum Kanzler. Das Problem für Schulz: Er ist nicht Macron, obwohl er durchaus eine Bewegung in Gang gesetzt hatte. Denn er ist wieder eingeklemmt.

Aber es hat schon SPD-Kanzlerkandidaten gegeben, die weniger Beinfreiheit hatten. Schulz ist schließlich auch nicht Corbyn, der nur das Glück hat, dass seine altbackene Botschaft angesichts düsterer britischer Perspektiven für viele Wähler wie ein sicherer Hafen wirkt. Wahrscheinlich geht es ihm wie Schulz zu Anfang des Jahres: Er weiß gar nicht, wie ihm geschieht. Die Lage in Deutschland ist aber eine ganz andere als die in Großbritannien oder Frankreich. Jeder Versuch, sie herbeizureden, endet für Schulz in einem Angriff von links gegen sozialdemokratische Halbherzigkeit und, von rechts, gegen eine vermeintliche rot-rot-grüne Verschwörung.

Die Botschaft „Gerechtigkeit“ wird deshalb nur zünden, wenn sie eine Saite zum Schwingen bringt, die mit Gerechtigkeit – das Paradox verfolgt die SPD in vielen Wahlkämpfen – nicht mehr viel zu tun hat. Schulz versucht das unter Stichworten wie „Investitionen“ oder „Rente statt Rüstung“, demnächst wohl auch mit einem Steuerkonzept, das untere und mittlere Einkommen entlastet und womöglich auf den „Soli“ verzichtet. Ob die CDU sich dazu durchringen kann, ist noch nicht ausgemacht.

Aber kommt es überhaupt noch darauf an, was CDU und CSU wollen? Sie scheinen ganz gut damit zu leben, so unkonkret zu sein, wie es Schulz immer vorgeworfen worden ist. Auf die Rentenpläne der SPD will die CDU gar nicht erst reagieren. Das grenzt schon an Wahlkampfverweigerung. Die innere Sicherheit hat die SPD der CDU über Monate sträflich überlassen- auch da ist eine Reaktion also gar nicht mehr nötig. Egal, was in den Wahlprogrammen steht, die Union scheint wieder dort angekommen zu sein, wo sie schon in Erwartung eines Kanzlerkandidaten Sigmar Gabriel stand: Merkel wird es richten. Alles, was sich derzeit in der Welt so tut, spielt ihr in die Karten. Wahlkampf scheint sie gar nicht nötig zu haben.

Aber die Lehre der vergangenen Monate ist eigentlich eine ganz andere. Sie haben gezeigt, wie schnell sich Stimmungen ändern können. Der SPD bleibt nichts anderes, als ihr ganzes Vertrauen darauf zu setzen. Mit Schulz ist es schon einmal gelungen, warum nicht wieder? Sind die Würfel also schon gefallen? Eines hat Schulz mit Merkel immerhin gemein: Wer ihn unterschätzt, hat schon verloren.

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