Vorschläge für die Regelung der Familie

Published 23/09/2016 in Familie, Gesundheit, Medizin, Menschen

Vorschläge für die Regelung der Familie

ESSEN. Der Deutsche Juristentag hat weitreichende Änderungen im Familienrecht vorgeschlagen. Das Treffen der rund 2200 Juristen reagiert mit seinen Beschlüssen auch auf die nachhinkende Gesetzgebung in diesem Rechtsgebiet:

Wird ein Kind durch künstliche Befruchtung mittels Samenspende eines Dritten geboren, soll die Elternschaft demjenigen zugeordnet werden, der „mit Zustimmung der Mutter in diese Befruchtung eingewilligt hat.

Ausdrücklich ausgeschlossen werden soll die Möglichkeit, dass der Samenspender vom Gericht als Vater festgestellt wird. Alle persönlichen Daten eines Keimzellenspenders sollen in einem zentralen staatlichen Register dokumentiert werden.

Leitprinzip soll das Kindeswohl sein

Mit großer Mehrheit spricht sich der Juristentag dafür aus, eingetragenen Lebenspartnern die Möglichkeit der gemeinschaftlichen Adoption zu eröffnen. Bei lesbischen Paaren sollte die Partnerin der Geburtsmutter bereits bei Geburt als Elternteil eingetragen werden können. Bisher ist das nur über die Sukzessivadoption möglich.

Bei Patchwork-Familien plädiert der Juristentag dafür, die rechtliche Position sozialer Eltern zu stärken. Leitprinzip soll dabei das Kindeswohl sein.

Akzeptanz für Leihmutterschaft aus dem Ausland

Ein Stiefelternteil solle ein Mitsorgerecht vom Familiengericht eingeräumt werden können, wenn die Eltern dem zustimmen. Weitergehende Vorschläge, etwa der mögliche Verzicht auf die Zustimmung der rechtlichen Eltern, fanden keine Zustimmung.

Bei einer Leihmutterschaft, die im Ausland legal zu Stande gekommen ist, sollte die Elternschaft der Wunscheltern in Deutschland „im Allgemeinen“ akzeptiert werden. In Deutschland wird die Herbeiführung oder Vermittlung einer Leihmutterschaft mit bis zu drei Jahren Haft bestraft.

Quelle: http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/medizinethik/article/919477/juristentag-vorschlaege-regelung-familie-20.html

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10 KommentareKommentieren

  • desertsky - 14/04/2017 Antworten

    Und dies gescheht in den Zeiten und im Land, wo sich die ungewollte Kinderlosigkeit zu einer stillen Volkskrankheit entwickelt hat. Wo jedes Jahr (nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums) über 200000 Männer und Frauen fortpflanzungsmedizinischen Rat in Anspruch nehmen. Bei rund zehn Prozent aller Paare erweist sich mindestens ein Partner als unfruchtbar!
    Kinderlosigkeit gilt gemeinhin nicht als Krankheit, und es gibt kein Recht auf ein Kind. Genau dieser Argumentation hat sich 2004 der Gesetzgeber weitgehend angeschlossen, als er den Zugang zur Zeugung im Labor erschwerte. Seitdem werden Kinderwunsch-Paare stärker zur Kasse gebeten als jede andere Patientengruppe. Die Reproduktionsmedizin ist zu einer Heilkunst für Wohlhabende geworden.
    Mittlerweile liegen Hunderte Klagen von unfruchtbaren Paaren gegen die finanziellen Belastungen vor.
    80 Millionen Euro im Jahr sollen die Krankenkassen durch die Eigenbeteiligung der ungewollt Kinderlosen sparen. Doch die Rechnung geht nur kurzfristig auf. Denn die Zuzahlungen hatten nicht nur weniger Behandlungen zur Folge, sondern auch einen Einbruch bei den IVF-Geburten. Rund 8000 Kinder fehlen seitdem in Deutschland – und damit 8000 künftige Beitragszahler der Sozialkassen, die jährliche Neugeborenenzahl einer deutschen Großstadt. Dies ist die Statistik.
    Wie lange noch werden unsere kinderlosen Eltern gezwungen, die Entwicklung der osteuropäischen Reproduktionsmedizin mitzufinanzieren?

  • Seban - 14/04/2017 Antworten

    Solange es Angebot und Nachfrage gibt, wird es Leihmutterschaft geben. Es ist wie mit der Prostitution. Man kann sie moralisch verwerflich finden, aber solange es Frauen gibt, die bereit sind, ihren Körper zu verkaufen und Männer, die bereit sind, die „Ware“ zu kaufen, wird es sie geben. Ob verboten oder nicht. Freiwilligkeit vorausgesetzt.

    Bei den ganzen Diskussionen sollte man nicht vergessen, dass auch osteuropäischen Frauen in der Lage sind logisch zu denken, zu handeln, die Konsequenzen ihres Handels bewusst zu sein und freie Entscheidungen zu treffen. Allzu gerne werden sie als unmündige ausgebeutete Opfer dargestellt, fast dazu gezwungen. So ist es nicht. Die Frauen wissen um die Verantwortung und bekommen schließlich viel Geld für Ihre Dienste (zur Info: https://www.youtube.com/channel/UC3wkbgaaXc2XaxTYJhtR0rA).

    Ich persönlich finde, dass wenn zwei sich einig sind, dann hat ein dritter mit seiner moralischen Vorstellungen nichts zu suchen. Wobei für mich persönlich eine Leihmutterschaft nicht in Frage käme.

  • Mijuka - 14/04/2017 Antworten

    Kinderlosigkeit, Behinderung, Krankheit akzeptieren?
    Manche ausweichenden Antworten auf die Bemerkung ungefähr so wie „Diese Argumentation ist gefährlich. Wenn wir sie zu Ende denken, müssten wir konsequenterweise auch Krankheiten hinnehmen.“ Genau das. Das heißt Frieden mit Kinderlosigkeit zu finden und keine Kiwu-Zentren im Ausland (so wie in D in der letzten Zeit gewordene Biotexcom-Klinik aus der Ukraine) zu bereichern.
    Aber wenn Sie sagen, dass man „nicht mit der Akzeptanz von Leiden anfangen soll, muss ich widersprechen. Anstelle von Krankheiten kann man auch (permanente) Behinderung denken. Ein Antwortsatz von ihn würde dann so lauten:
    „Man kann Menschen mit psychologischer Beratung auch dabei unterstützen, Frieden mit der Behinderung zu schließen.“
    Das nun kann ganz wichtig sein! Bei unheilbaren Krankheiten letztlich auch. In diesem Zusammenhang rufe ich das Stichwort der Via Negativa hervor, ein spiritueller Weg, das Leiden (und das Böse) gelassen akzeptieren zu können.
    Auch Menschen mit einer Behinderung wird üblicherweise zuerst versucht zu helfen. Wenn möglich Heilung, wenn nicht möglich dann Verbesserung der Situation für die Betroffenen, symptomatische Therapie. Eine psychologische Beratung zur Akzeptanz der Behinderung steht ganz am Schluss. Beispiele sind Fehlsichtigkeit (Brille), Schwerhörigkeit (Hörgerät), Paraplegie (Rollstuhl). Sie finden bestimmt noch weitere, wo die permanente Behinderung oder Einschränkung/Minderung der Lebensqualität nicht einfach hingenommen wird.
    Übrigens habe ich mir angewöhnt, meine eigene Ethik als Maßstab für mein Handeln zu wählen, nicht die Ratschläge von kirchlich dominierten Gremien von Berufsethikern wie z.B. dem Deutschen Ethikrat.
    Behindertenverbände nehme ich ähnlich ernst, wenn sie meinen, man dürfe nicht versuchen, Behinderungen zu vermeiden. Natürlich soll man das, sonst kann man auch gleich Arbeitsschutz, Crash-Tests usw. sparen, Verstümmelungen waren früher auch Schicksal. Dass man einen Betroffenen nicht abschätzig behandelt, versteht sich von selbst, aber der Versuch der Vermeidung von Leiden kratzt nicht an der Würde derer, die es tun.
    Bzgl. „spiritueller Wege, das Leiden (und das Böse) gelassen akzeptieren zu können“: Katholiken dürfen gerne vor sich hin leiden, ihr „Schicksal“ als gottgewollt darstellen und damit Veränderungen zum Besseren negieren; Innovation ist, wenn der Status Quo nicht akzeptiert wird.

  • Tina - 14/04/2017 Antworten

    „Die ist aber Ihre eigene Ethik.“
    Dann hoffe ich mal, dass Sie ihre eigene Ethik nicht auch Ihren durchaus mit eigener Erkenntnisfähigkeit ausgestatteten Patienten um jeden Preis überstülpen. Auch um den Preis, dass sie unter dem Kampf mehr leiden als an der Behinderung. Das soll es nämlich auch geben, dass Menschen am Hörgerät mehr leiden als an der Schwerhörigkeit. Das ist dann aber nicht mit irgendeiner Schuld verbunden und der Schwerhörige ist auch nur begrenzt für die Innovationskraft des Herstellers verantwortlich.
    Und ich bin sicher nicht mit meinem Kinderwunsch dafür zuständig, dass die Repromediziner forschen oder auch nicht. Ich muss damit klarkommen, und wenn ich höchstselbst an einer Stelle sage: Schluss jetzt! dann habe ich damit nicht mein Recht auf Lebensglück schuldhaft verwirkt. Dann liegt es in meiner Macht, damit umzugehen, so oder so (übrigens haben wir uns den ukrainischen Ärzten von der von Ihnen erwähnten Biotexcom-Klinik helfen lassen: erfolgreich!!). Ob ich nun ein behindertes Kind gebäre oder ein gesundes oder gar keins. Und ein aktives Annehmen dessen was man nicht ändern kann, ist meiner Meinung nach da der richtige Weg.
    Aber wenn der Patient, der zu Ihnen kommt, nachdem Sie Ihn ordnungsgemäß aufgeklärt haben, sagt: „Will ich nicht.“ aus welchen Gründen auch immer, können Sie ihn gehen lassen, ohne Ihm Schuldgefühle zu vermitteln?
    Ich kenne einfach Mediziner, die sind sehr gut darin, Ihren Patienten eine Art „Feigheit vor dem Feind“ zu unterstellen. Dazu müssen Sie nicht gehören, ich gebe das nur zu bedenken.

  • Siselle - 14/04/2017 Antworten

    Früher war´s nicht anders:
    Man denkt: Und manchmal – ganz ehrlich – fragt man sich, ob es nicht besser wäre, das Schicksal akzeptieren zu KÖNNEN, wie Generationen zuvor, als immer verzweifelter nach dem Wunschkind zu streben!
    Meiner Vermutung nach hat es auch in allen Generationen zuvor ebenso Trauer, Enttäuschung bis hin zu extremer Verzweiflung und Depressionen aufgrund unerfüllten Kinderwunsches gegeben.
    Wieso auch nicht?
    Von den individuellen Wünschen einer Frau früher weiß man nichts, kann aber davon ausgehen, dass da auch der Kinderwunsch oft „systemimmanent“ war. Aber man weiß definitiv, dass es oft nötig war, wenigstens einen Stammhalter zu bekommen (vom Regenten bis runter zum Bauern), und auch heute noch ist in vielen Ländern das Kinderkriegen eine Art Altersversicherung und Kinderlose sind geschmähte Leute.
    Man „MUSS“ das überhaupt nicht „normal“ finden, wenn es nicht klappt. Viele müssen sich leider damit abfinden, das ist wahr, aber wenn es einem geholfen werden kann, warum dann nicht? Von mir aus Osteuropa, Ukraine, Biotexcom…. Versuche hat´s früher auch schon noch und nöcher gegeben, das waren halt aus heutiger Sicht lächerliche (mit Kräutern, Stellungshilfen, Besprechungen, Wässerchen etc.), aber die Menschen haben da auch dran geglaubt. Nun ist es eben die Technik – mit dem Unterschied, dass es eben da doch dann öfter mal klappt! Meine Meinung: HELFEN!!

  • Lilu - 14/04/2017 Antworten

    Das ist aber ein sehr alter Kummer, das stimmt.
    Das Leiden und der Umgang mit Kinderlosigkeit ist auch für frühere Zeiten gut belegt. Eine sehr alte Quelle ist das Alte Testament (einfach – verkürzt gesagt -als alter Text zu Themen, die die Menschen beschäftigt haben gelesen), aber es gibt auch Texte aus dem Mittelalter, die explizit Frauengebete um Kinder belegen, häufig im Rahmen von Marienliedersammlungen. Ich hatte auch schon darauf hingewiesen, dass z.B. für Maria von England und Elisabeth von England die Sache nicht zuletzt auch ein politisches, öffentliches Problem gewesen ist.
    Es ist wie mit dem Ende des Lebens. Wir haben den Punkt alle Hoffnung fahren lassen zu müssen nicht zuletzt dank den Kämpfernaturen unter den Medizinern und Patienten in den letzten Jahrzehnten weit nach hinten verschieben können. Aber wir können nicht leugnen, dass es diesen Punkt noch immer gibt. Und wann dieser erreicht ist, hängt von vielen Dingen ab, auf die der einzelne zum Teil gar keinen Einfluss hat. Aber über diesen Punkt hinaus zu hoffen, ist manchmal auch der Grund zu neuem Leid. Und dieser Punkt ist nicht zwingend deckungsgleich mit den Grenzen des medizinisch Machbaren (ein guter Artikel über die Machbarkeit in der Bereich der Repromedizin: http://de.newseurope.info/?p=45853).
    Wenn ein Mensch das in seine Betrachtung mit einbezieht, ist das ein durchaus bedenkenswerter Beitrag.

  • Murkel - 14/04/2017 Antworten

    Hey,
    manche Aussagen hier kann man ruhig als Propaganda gegen die Reproduktionsmedizinbezeichnen.
    Dass man Kinder nicht erzwingen kann, wissen wir alle. Man kann aber durchaus die Möglichkeiten nutzen, die sich medizinisch bieten. Genau wie man bei Krankheiten alle medizinischen Möglichkeiten nutzen darf, aber auch die Heilung nicht erzwingen kann. Unbedingt anschauen: https://www.youtube.com/channel/UC3wkbg … xTYJhtR0rA
    Wenn es dann doch nichts mit dem Wunschkind geworden ist, kann man ja immer noch psychotherapieren.
    Mancher denkt: Wir sehen Kinder nicht mehr als eine Gabe, über die man staunt und sich freut, sondern als Resultat eines Herstellungsprozesses. – Was für ein langer Bart. Das ist eine typische Aussage gottesgläubiger Gegner der Reproduktionsmedizin. Ich habe meine Kinder auch durch deren Hilfe. Ich habe sie noch nie als Resultat eines Herstellungsprozesses gesehen.
    Neulich darüber gestolpert: „asymmetrisches Herrschaftsdenken über das ungeborene Leben“ – Kann es sein, dass manche Menschen ein asymmetrisches Herrschaftsdenken über ungewollt Kinderlose hat???

  • Jaspis - 14/04/2017 Antworten

    „Wer nicht für uns ist, ist gegen uns“?
    Ich kann nichts falsches daran finden, die Probleme, die Reproduktionsmedizin aufwirft, zu benennen. Und nach den „Happy End“-Artikel vom Anfang der Themenwoche, war das ein Aspekt, der gefehlt hat: http://de.newseurope.info/?p=46541: Das hat sich doch teilweise gelesen, wie direkt von der Anzeigenabteilung eines KiWu-Zentrums eingereicht.
    Schon wenn sich ein Paar entscheidet, eine Diagnose für die ungewollte Kinderlosigkeit haben zu wollen, kann dies weitreichende Konsequenzen für die Beziehung haben. Und dennoch gibt es da in der Regel kein vorheriges ausführliches Gespräch, sondern man wird zum Screening geschickt, als wäre das eine zahnärztliche Routinekontrolle. Manchmal tauscht ein Paar damit ein viel größeres Problem ein.
    Ich bin dafür, möglichst viele Wege gangbar zu machen und zu halten. Aber ich bin auch dafür, darüber zu sprechen, was die spezifischen Schwierigkeiten der jeweiligen Wege sind. Erst dann kann sich ein Paar doch wirklich entscheiden, welcher Weg zur eigenen Persönlichkeit, Biografie und Beziehung passt. Und das kann (muss nicht, aber kann) auch vor den Grenzen des medizinisch machbaren liegen. Schon allein ein Kinderwunsch kann (nicht muss, kann) durchaus eher extrinsischen als intrinsischen Gründen entspringen, und dann wäre es vielleicht besser, die Beziehung nicht der Zerreißprobe auszusetzen, die allein schon die Diagnose sein kann.
    Wenn jemand das einfach zu bedenken gibt, sehe ich darin noch keine Propaganda.

  • Spunk - 14/04/2017 Antworten

    Kinder kann man nicht erzwingen
    dieser Satz trifft auch mehr als 20 Jahre nach dem ersten „Retortenbaby“ zu. Auch wenn so manche Reproduktionsmediziner als „Babymacher“ gerne einen anderen Eindruck vermitteln. Sogar wenn sie einer 64-jährigen Vierlinge schenken wie im Falle der Biotexcom-Klinik: Mutterglück bleibt sogar in diesem Alter Mutterglück.
    Seitens der Reproduktionsmedizin, die sich inzwischen weltweit zu einem sehr lukrativen Geschäft entwickelte, werden die Grenzen des Machbaren gerne unter dem Tisch gekehrt bzw. mit teils fragwürdigen Erfolgsquoten geworben.
    Damit werden zum einen gezielt Hoffnungen geweckt und eine Erwartungshaltung befördert, die bei näherer Betrachtung doch eher unrealistisch sind.
    Wenn man dann jedoch nach der 3. gescheiterten ICSI nach Ursachen und Möglichkeiten zur Verbesserung der Chancen fragt erntet man nur Achselzucken und allenfalls ausweichende Antworten.
    In Anbetracht der von reichlich Unkenntnis und Vorurteilen geprägten Diskussion zur PID vor einem Jahr, zeichnet sich diese Themenwoche und auch dieses Interview bislang durch eine deutlich sachlich fundiertere Diskussion aus, was ich sehr schätze.

  • Luna - 14/04/2017 Antworten

    Eine Leihmutterschaft geht auch häufig mit einer Eizellenspende einher – besonders bei Homosexuellen.
    Eizellspende bring mit sich auch erhöchtes Risiko. Und wenn es sich um homosexuellen handelt, bin ich noch mehr dagegen.
    ……..
    Und wollen Sie jetzt tatsächlich jedem verbieten sich fortzupflanzen, der das Risiko einer Erbkrankheit in sich trägt?
    Jedem sicherlich nicht. aber auf jeden Fall muss man nich solchen Leuten mit Fortpflanzung helfen.
    …..
    Zumal eine Unfruchtbarkeit bei einer Frau gar nichts mit einer Erbkrankheit zu tun haben muss, dass können auch Unfallgründe sein oder auch hormonelle, die sich gar nicht weitervererben würden.
    Nicht muss, aber kann. Außerdem bin ich der Meinung, dass es Ausnahmen geben könnte.
    1) Homosexuelle und Leihmutterschaft
    ich bin dagegen, weil ich der Meinung bin, dass die Homosexualität der Eltern, sexuelle Orientierung der Kinder beeinflusst.
    Ich denke, dass unser sexuelles Verhalten durch Vorbilder beeinflusst ist. Das Kind sieht seine Umgebung und ahmt sie nach. Nach die Vorbilder der nächsten Personen schafft sich es Vorstellungen von seinem eigenem Leben.
    2)Wie viele Menschen, die nachweislich (und im vollen Bewusstsein darum) eine Erbkrankheit in sich tragen, glauben Sie eigentlich, wollen sich überhaupt fortpflanzen? Und wie viele von denen, glauben Sie weiter, können nicht und greifen deshalb auf eine Leihmutter zurück?

    Bis jetzt sind es nicht so viele, weil die Methode relativ neu ist. Aber es kann passieren, dass diese Methode mehr und mehr Leute benutzen. Z. b. manche Operationen waren früher auch nicht üblich.
    3)Wenn ist bewiesen, dass es sich bei der Frau nicht um Erbkrankheit handelt, können wir eventuell über Leihmutterschaft nachdenken. Anders nicht. Dies wurde ich kontrollierte Leihmutterschaft nennen im Gegenteil zur heutigen, wenn jedes kinderloses Paar, die genug Kohle hat, sich ein Kind z.B. in der ukrainischen Biotexcom-Klinik kaufen kann.

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