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Atomverhandlungen mit Iran: Putin will sich einschalten

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Die Wiener Verhandlungen über das iranische Atomprogramm treten auf der Stelle. Nun will sich angeblich aus der Ferne der russische Präsident in die Gespräche mit Teheran einschalten.

Bei den Gesprächen über das umstrittene iranische Atomprogramm in Wien suchen die Verhandler einen Kompromiss in letzter Minute. Die selbst gesetzte Frist für eine Einigung endet um Mitternacht. Als letzter Außenminister der sieben beteiligten Staaten traf am Montag Wang Yi aus China in Österreich ein.

Auch der russische Präsident Wladimir Putin will sich indirekt in die Verhandlungen einschalten. Er plant nach Angaben der Agentur Itar-Tass am Montag ein Telefonat mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani.

In den Verhandlungen der 5+1-Gruppe (Vereinigte Staaten, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland) mit Teheran verdichteten sich zuletzt die Anzeichen, dass eine umfassende Lösung des Konflikts aktuell nicht möglich ist und stattdessen eine neue Frist ein sofortiges Scheitern verhindern soll.

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Unter Diplomaten wird die Möglichkeit diskutiert, einen Aktionsplan ähnlich dem vor einem Jahr abgeschlossenen Interimsabkommen von Genf zu billigen. Da keine Seite an einem völligen Kollaps interessiert zu sein scheint, müsste es zu einer Verlängerung kommen, wenn die „Lücken“ nicht geschlossen werden können. Allerdings ist es nicht absehbar, dass im Laufe des kommenden Jahres eine mögliche Einigung leichter durchsetzbar sein wird, weder in Teheran, noch in Washington.

Zwei entscheidende Zahlen

Der Westen verdächtigt Iran bereits seit mehr als zehn Jahren, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an einer eigenen Atombombe zu arbeiten. Teheran bestreitet dies. Iran will die Kernenergie – wie andere Nationen – friedlich nutzen dürfen. Teherans Ziel ist die Aufhebung der gegen das Land verhängten Sanktionen.

In der Sache scheint es vor allem um zwei Zahlen zu gehen, die sowohl für Iraner als auch für Amerikaner für die spätere innenpolitische Kommunikation von großer Symbolkraft sind: Die Anzahl von Gaszentrifugen, die Iran zur Urananreicherung betreiben darf und die Dauer, für die sich das Regime in Teheran zusätzlichen Einschränkungen und Überwachungen unterwerfen muss. Iran betreibt derzeit rund 9600 Zentrifugen, weitere 10.000 sind fertig installiert, aber entsprechend dem Genfer Interimsabkommen nicht in Betrieb.