Ausland

„C-Waffen-Vereinbarung hat Assad gestärkt“

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Nach Ansicht des amerikanischen Geheimdienstdirektors James Clapper hat die Vereinbarung zur Vernichtung syrischer Chemiewaffen die Position von Machthaber Assad gestärkt. Eine Begründung für seine Einschätzung lieferte Clapper nicht.

Die Vereinbarung zur Vernichtung syrischer Chemie-Waffen hat nach Einschätzung der amerikanischen Geheimdienste die Position von Präsident Baschar al Assad gestärkt. Den Rebellen dürfte es in nächster Zeit kaum gelingen, ihn aus dem Amt zu treiben, sagte der Direktor der Nationalen Nachrichtendienste, James Clapper, am Dienstag vor dem amerikanischen Kongress.

Weil eine Einigung auf eine Übergangsregierung wohl auf sich warten lässt, rechne er mit einem andauernden Patt. „Weder das Regime noch die Opposition kann sich durchsetzen“, sagte Clapper vor dem Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses. Eine Begründung für seine Einschätzung, dass die C-Waffen-Vereinbarung Assad gestärkt habe, lieferte Clapper nicht.

Vor diesem Abkommen standen die Vereinigten Staaten aber kurz vor Luftangriffen auf Syrien, nachdem Giftgasangriffe in Vororten der Hauptstadt Damaskus bekanntgeworden waren. Die Vereinbarung war von Russland und Amerika eingefädelt worden.

Die Vernichtung der Chemiewaffen läuft derzeit, kommt laut Clapper aber nur schleppend voran. Die Vereinigten Staaten drängen schon seit längerem zu mehr Tempo, während Russland die Regierung in Damaskus in Schutz nimmt.