Eurokrise

Litauen will 2015 den Euro einführen


Nach Lettland und Estland will auch der baltische Nachbar die Gemeinschaftswährung einführen. Deutschlands Finanzminister Schäuble denkt derweil über ein Euro-Parlament nach.

Der Euroraum wird weiter wachsen – nach außen und wohl auch nach innen. Nachdem Estland im Jahr 2011 und Lettland im Januar dieses Jahres die Gemeinschaftswährung eingeführt haben, strebt nun auch deren baltischer Nachbar Litauen in die Währungsunion. Das Land wolle der Währungsgemeinschaft zum 1. Januar 2015 beitreten, sagte der Vorsitzende der Euro-Finanzminister, der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem, nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen in Brüssel.

Litauen wäre dann das 19. Land des gemeinsamen Währungsgebietes. Von dem Beitritt verspricht es sich unter anderem einen verstärkten Handel und steigende Investitionen.

Ein Parlament für die Währungsunion

Für Litauen ist es der zweite Anlauf für eine Mitgliedschaft. Vor einigen Jahren war es gescheitert beizutreten, weil es das Inflationsziel verfehlte. Über die aktuelle Bewerbung entscheiden die Finanzminister der Währungsunion und die Europäische Zentralbank im Verlauf dieses Jahres. Die EU-Kommission wird Anfang Juni einen Bericht darüber vorlegen, ob sie das Land reif für eine Mitgliedschaft hält. Es sei noch „zu früh“ für eine Prognose darüber, ob dies gelinge, sagte Dijsselbloem. „Aber sie sind sehr entschlossen.“

Unterdessen brachte der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble einen Vorschlag ein, der zu einer größeren politischen Integration innerhalb der Währungsunion führen würde. Während einer Veranstaltung der Europäischen Volkspartei (EVP) sagte er: „Ich kann mir vorstellen, dass es ein Parlament für die Eurozone gibt“. Und weiter: „Wir müssen die europäische Integration auf intelligente Art und Weise verbessern und bewahren, indem wir die (EU-)Verträge ändern.“ Einige Änderungen könnten die neue Realität der Währungsunion besser widerspiegeln.

Schäuble erinnerte daran, dass Frankreich und Deutschland im Mai vorgeschlagen hätten, das EU-Parlament enger in die Entscheidungen für die Eurozone einzubinden. „Das wäre recht einfach zu erreichen, wenn man ein Parlament für die Eurozone gründet.“ Die Tür müsse zudem weit offen bleiben für Länder, die bisher den Euro noch nicht eingeführt hätten.

Es müssten mehr Übereinstimmung gefunden werden, wenn es um die Einführung strengerer Regeln zur Haushaltsdisziplin gehe. Schäuble räumte aber ein, Vertragsänderungen seien nur schwer zu erreichen, weil ihnen alle Staaten der EU zustimmen müssten.

Die EVP, zu der auch die CDU gehört, bildet die stärkste Fraktion im Europa-Parlament. Die EU-Volksvertretung umfasst auch Länder wie Großbritannien oder Schweden, die nicht Teil der Eurozone sind. Vor allem Großbritannien hatte sich wiederholt gegen Maßnahmen gesträubt, die eine strengere Kontrolle durch Brüsseler Institutionen bedeutet hätten.