Kommt es bald zu einer ersten Verhandlungslösung im Atomstreit mit Iran? Russlands Außenminister reist zu den Gesprächen nach Genf. Nicht ausgeschlossen, dass nun auch die Außenminister der anderen Verhandlungsstaaten nachreisen.
Bei den Genfer Verhandlungen über den Atomstreit mit Iran deutet sich abermals eine Beteiligung der Außenminister an. Wie schon bei den Gesprächen vor zwei Wochen, die auf der Ebene von Spitzendiplomaten der Sechsergruppe (Vereinigte Staaten, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) begonnen hatten, kündigte am Freitag einer der Außenminister sein Kommen an. Diesmal ist es nicht der Amerikaner John Kerry, sondern der Russe Sergej Lawrow.
Bei der letzten Genfer Verhandlungsrunde ließen auch die anderen Minister nicht mehr lange auf sich warten, allen voran Laurent Fabius aus Frankreich. Lawrow hatte nicht ausgeschlossen, im Fall von Fortschritten abermals nach Genf zu fliegen. Zuvor hatte sich auch der russische Präsident Wladimir Putin optimistisch geäußert, dass es diesmal zu einer Lösung im Atomstreit kommen könne.
„Substantielle Fortschritte“
Lawrow treffe in Genf womöglich auch den UN-Sonderbeauftragten für Syrien, Lakhdar Brahimi, teilte das Ministerium in Moskau mit. Ob das Kommen Lawrows auf tatsächliche Fortschritte in den Gesprächen hindeutet, war am frühen Nachmittag noch unklar. Die öffentlich geäußerten Einschätzungen erschienen widersprüchlich. Ein iranischer Unterhändler wurde am Freitag von der Deutschen Presse-Agentur mit den Worten zitiert: „Die Verhandlungen gehen sehr langsam voran.“ Das Geben und Nehmen sei nicht „ausbalanciert“.
„Falls es da nicht zu einer Flexibilität und Verhältnismäßigkeit kommt, werden wir auch heute keine Fortschritte sehen, geschweige denn über ein Außenministertreffen sprechen.“ Der iranische Vizeaußenminister Madschid Tachte Rawanchi sprach dagegen von einem „guten und nützlichen Treffen“ am Vormittag und schloss eine Verlängerung des Treffens um einen Tag bis zum Samstag nicht aus. „Wir sagen nur, dass die Einstellung der Urananreicherung unsere rote Linie ist“, sagte er.
Auch in den Reihen der Sechsergruppe wurde von substantiellen Fortschritten berichtet und eine Verlängerung für möglich gehalten. Eine Verlängerung wäre im Erfolgsfall schon deshalb notwendig, um den Ministern genügend Zeit zur Anreise und dann auch zu Gesprächen zu geben. Es ist zu hören, dass im Hotel Intercontinental, wo die Gespräche zu einem wesentlichen Teil stattfinden, diplomatische Missionen vorsorglich ganze Flure bis Sonntag reserviert haben sollen.
Am Ort befindet sich dagegen – wie schon in den Verhandlungsrunden Genf I und Genf II seit Ende Oktober – der iranische Außenminister Dschawad Zarif. Er setzte sich am Freitagmorgen zu einer weiteren Gesprächsrunde mit Ashton zusammen, die mehr und mehr von einer präsidialen Funktion in die Rolle einer Verhandlungsführerin zu wachsen scheint. Anschließend informierte Frau Ashton ausführlich die Delegationen der Sechsergruppe, die dann wiederum Zeit für Konsultationen mit ihren jeweiligen Hauptstädten erhielten.