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Union und SPD beginnen Koalitionsverhandlungen

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In Berlin haben Union und SPD ihre Verhandlungen über die Bildung einer großen Koalition begonnen. An der ersten Runde in der CDU-Zentrale nehmen 75 Vertreter teil.

Union und SPD haben am Mittwochmittag in der CDU-Zentrale ihre Verhandlungen über eine große Koalition aufgenommen. Zunächst wird die 75 Personen umfassende Hauptrunde den Zeitplan und die grundsätzliche Organisation der Koalitionsverhandlungen abstecken.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, sagte vor Beginn der Gespräche, in vier Wochen könnte es zu schaffen sein. Und mit Blick auch die ungewöhnliche große Verhandlungsgruppe fügte er hinzu: „Das wird eine Mischung aus Wiener Kongress und Bundesversammlung.“ SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte zum Ort der ersten Verhandlungsrunde, der CDU-Zentrale, es gebe eine gewisse Grundspannung.

Hauptstreitpunkt Steuererhöhungen

Zu den schwierigsten Themen dürften ein von der SPD geforderter flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro die Stunde zählen, eine von der CSU verlangte Pkw-Maut für Ausländer sowie das Thema Steuererhöhungen. Neben der großen Runde gibt es zwölf Arbeitsgruppen mit jeweils 17 Personen und vier Untergruppen. Die Koordination soll eine Steuerungsgruppe um die drei Generalsekretäre übernehmen.

Angestrebt wird ein Koalitionsvertrag bis spätestens Ende November, bevor in einem etwa zwei Wochen dauernden Verfahren die rund 470.000 SPD-Mitglieder per Briefwahl über die große Koalition abstimmen sollen. Erklärtes Ziel ist es, dass die schwarz-rote Bundesregierung vor Weihnachten vereidigt ist.