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Identität und Werte: Wer zu Deutschland gehört
Die Gretchenfrage unserer Demokratie lautet: Hältst du fest an der Würde des einzelnen Menschen? Ein Gastbeitrag über das Fundament der deutschen Identität. More »
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Staat und Recht
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Fall Kachelmann: Darf Justitia Gefühle zeigen?
Können Gerichte zu unrecht Angeklagten im Nachhinein ein Stück Gerechtigkeit bringen? Jörg Kachelmann findet das zum Teil schon - auch...... More »
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Ungültige Stimmen: Unregelmäßigkeiten bei der Bundestagswahl?
Eine Untersuchung der ungültigen Stimmen bei der letzten Bundestagswahl offenbart Auffälligkeiten – womöglich zu Lasten der AfD. Wie...... More »
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Parlament außer Betrieb: Wie der Bundestag im Fall der Ehe für alle versagt hat
Die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare war ein krasser Fall parlamentarischen Versagens. Eigentlich hätte es um das Kind und sein Wohl gehen müssen. Ein Gastbeitrag. More »
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AfD-Politiker Jens Maier: Rechte Richter, Richterrechte
Wie radikal sich Richter wie der AfD-Politiker Jens Maier äußern dürfen – obwohl sie unparteilich und unvoreingenommen im Namen des Volkes urteilen sollen. More »
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Nazi-Prozess: Langsam, aber rechtsstaatlich
Ein Prozess gegen 26 mutmaßliche Neonazis lief über mehrere Jahre und musste dann ausgesetzt werden. Der Grund: Der Vorsitzende Richter ging in Rente. Jetzt wird der Prozess neu aufgerollt. More »
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Haftentschädigungen: Was ein Tag in Freiheit wert ist
Genau fünfundzwanzig Euro bekommen zu Unrecht inhaftierte für jeden Tag im Gefängnis. An diesem Donnerstag beraten die Justizminister nun über eine bessere Entschädigung. Doch viele Betroffene vermissen etwas anderes. More »
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Fluchtroute Mittelmeer: Migrationssteuerung im Einklang mit den Menschenrechten
Die Seenotrettung im Mittelmeer jenseits von Abschottung und faktischer Grenzöffnung ist ein Armutszeugnis für Europa. Es wird höchste Zeit für eine Migrationspolitik, die realistische und zugleich humanitäre Lösungen bietet. Ein Gastbeitrag. More »
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Leitkultur: Verfassungskultur
Menschenwürde, Gewaltverzicht, Freiheit, Rechtsstaat, Demokratie, Gleichberechtigung, sozialer Schutz, Trennung von Staat und Religion – unsere Identität. More »
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Der falsche Kandidat
Egal wie sehr es krächzt und kräht, ein Schwein ist kein Hahn. Der Staat vertraut den Parteien bei der Vorbereitung von Wahlen. Doch die machen dabei vermehrt Fehler, wie etwa die FDP bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Der Vertrauensvorschuss wird br... More »
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Bürokratie und Demokratie: Der falsche Kandidat
Der Staat vertraut den Parteien bei der Vorbereitung von Wahlen. Doch die machen dabei vermehrt Fehler, wie etwa die FDP bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Der Vertrauensvorschuss wird brüchig. Welche Konsequenzen müssen gezogen werden? More »
Ehe für alle: Gastbeitrag: Ehe für alle?
Karlsruhe wird nichts tun. Aber die Sprache des neuen Gesetzes ist eine andere als die der Verfassung. More »
