Staat und Recht

Rechtswidriger Kulturschutz?

Rechtswidriger Kulturschutz?

Published 16/03/2016

Baselitz-Bild „Blick aus dem Fenster“ in den Kunstsammlungen Chemnitz im vergangenen Juli. Zwei Leihgaben von Baselitz wurden damals aus der Ausstellung genommen. Der aus Sachsen stammende Maler und Bildhauer hatte kurz zuvor im Zuge des umstrittenen Kulturgutschutzgesetzes seine Leihgaben aus deutschen Museen zurückgefordert.

Der Entwurf der Bundesregierung für ein Kulturgutschutzgesetz geht weiter, als zur Sicherung des öffentlichen Kontrollinteresses erforderlich ist. Auch deshalb ist er unverhältnismäßig und unangemessen. Ein Gastbeitrag.

[mehr…]

Gastbeitrag: Willkommenskultur: In Vielfalt geeint

Gastbeitrag: Willkommenskultur: In Vielfalt geeint

Published 02/03/2016

Willkommenskultur als Leitkultur – Die Geschichte zeigt eine prägende Eigenschaft von Staatlichkeit: Deutschlands Stärke lag stets in seiner Vielfalt.

[mehr…]

Gastbeitrag: Schiedsgerichte: Nützliche Konkurrenz?

Gastbeitrag: Schiedsgerichte: Nützliche Konkurrenz?

Published 24/02/2016

Schiedsgerichte gelten nicht mehr als ersehnte Entlastung derstaatlichen Justiz. Die braucht ein modernesVerfahrensrecht und den Dialog mit derWirtschaft.

[mehr…]

Gastbeitrag: Migration: Was wir fordern dürfen

Gastbeitrag: Migration: Was wir fordern dürfen

Published 04/02/2016

Der Staat schuldet Respekt. Und der hat seinen Preis. Wirksamer als der Weihrauch der Werte ist die Wirklichkeit, wie sie sich Flüchtlingen zeigt.

[mehr…]

Untergang des Römischen Reichs: Das Ende der alten Ordnung

Untergang des Römischen Reichs: Das Ende der alten Ordnung

Published 22/01/2016

Das Römische Reich war fremdenfreundlich. Doch Einwanderer ließen sich nur in überschaubarer Zahl integrieren. Das Machtgefüge verschob sich. Den Fremden blieb das Reich fremd – trotzdem übernahmen sie die Macht.

[mehr…]

Zwischen Bonn und Berlin: Was ist aus der Berliner Republik geworden?

Zwischen Bonn und Berlin: Was ist aus der Berliner Republik geworden?

Published 07/01/2016

Zweifellos hat sich die Bundesrepublik durch die Wiedervereinigung grundlegend verändert. Doch der Begriff „Berliner Republik“ scheint im politischen Alltag nicht präsent zu sein.

[mehr…]

Gastbeitrag: Flüchtlingskrise: Wir – und die anderen

Gastbeitrag: Flüchtlingskrise: Wir – und die anderen

Published 07/01/2016

Institutionenvertrauen zu Weihnachten: Die Flüchtlingskrise und das Selbstbewusstsein der Nation.

[mehr…]

Bundeswehr-Einsatz in Syrien gegen IS verfassungskonform

Bundeswehr-Einsatz in Syrien gegen IS verfassungskonform

Published 11/12/2015

Der Einsatz der Bundeswehr in Syrien ist verfassungskonform - es geht nämlich um Verteidigung. Gleichwohl sollte das Grundgesetz deutlicher gefasst werden.

[mehr…]

Gastbeitrag: Terrorangriffe: Die neuen Feinde der Menschheit

Gastbeitrag: Terrorangriffe: Die neuen Feinde der Menschheit

Published 30/11/2015

Die Verbrechen des „Islamischen Staats“ müssen vor den Internationalen Strafgerichtshof gebracht werden. Denn sie gehen alle an.

[mehr…]

Grundsätze für eine zukunftsfähige Flüchtlingspolitik

Grundsätze für eine zukunftsfähige Flüchtlingspolitik

Published 12/11/2015

Kollektive Aufnahme, begrenzter Zuzug, Integration - Grundsätze für eine zukunftsfähige Flüchtlingspolitik.

[mehr…]