Staat und Recht

Künstliche Intelligenz: Das Recht der Maschinen

Künstliche Intelligenz: Das Recht der Maschinen

Published 25/10/2018

Technologien können dank künstlicher Intelligenz riesige Datenmengen besser auswerten als der Mensch. Dabei stellt sich allerdings die Frage der Verantwortung. Ein Gastbeitrag. [mehr…]

Nato-Truppen im Irak: Gemeinsam Verantwortung übernehmen

Nato-Truppen im Irak: Gemeinsam Verantwortung übernehmen

Published 18/09/2018

Der Weg des Iraks zu Sicherheit und Prosperität ist noch lang. Für diese Bemühungen hat die Region volle Unterstützung verdient. Doch es zeichnet sich ab, dass Deutschland sich nicht an einem Nato-Einsatz beteiligen will. Ein Gastbeitrag. [mehr…]

Kommentar: Darf der Staat die AfD beobachten?

Kommentar: Darf der Staat die AfD beobachten?

Published 04/09/2018

Die AfD mithilfe des Verfassungsschutzes beobachten? Gar nicht mal so leicht, denn: Abgeordnete sind besonders geschützt. Möglich ist es aber unter bestimmten Voraussetzungen trotzdem. [mehr…]

Chef des Verwaltungsgerichts: „Gerichte haben keinen pädagogischen Auftrag“

Chef des Verwaltungsgerichts: „Gerichte haben keinen pädagogischen Auftrag“

Published 04/09/2018

Wie sieht der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts in Deutschland die derzeitige Situation der Richter in Deutschland? Im Interview spricht Klaus Rennert über die Problematik mit dem Asylrecht – und weshalb Gerichte nicht pädagogisch wirken müssen. [mehr…]

Leben ohne Rundfunkgebühren: Muss das sein?

Leben ohne Rundfunkgebühren: Muss das sein?

Published 02/08/2018

Was Karlsruhe verkennt: Jeder Bürger muss die Möglichkeit haben, auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu verzichten. Ein Gastbeitrag. [mehr…]

Identität und Werte: Wer zu Deutschland gehört

Identität und Werte: Wer zu Deutschland gehört

Published 19/07/2018

Die Gretchenfrage unserer Demokratie lautet: Hältst du fest an der Würde des einzelnen Menschen? Ein Gastbeitrag über das Fundament der deutschen Identität. [mehr…]

Fall Kachelmann: Darf Justitia Gefühle zeigen?

Fall Kachelmann: Darf Justitia Gefühle zeigen?

Published 08/06/2018

Können Gerichte zu unrecht Angeklagten im Nachhinein ein Stück Gerechtigkeit bringen? Jörg Kachelmann findet das zum Teil schon - auch...... [mehr…]

Ungültige Stimmen: Unregelmäßigkeiten bei der Bundestagswahl?

Ungültige Stimmen: Unregelmäßigkeiten bei der Bundestagswahl?

Published 26/04/2018

Eine Untersuchung der ungültigen Stimmen bei der letzten Bundestagswahl offenbart Auffälligkeiten – womöglich zu Lasten der AfD. Wie...... [mehr…]

Parlament außer Betrieb: Wie der Bundestag im Fall der Ehe für alle versagt hat

Parlament außer Betrieb: Wie der Bundestag im Fall der Ehe für alle versagt hat

Published 01/02/2018

Die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare war ein krasser Fall parlamentarischen Versagens. Eigentlich hätte es um das Kind und sein Wohl gehen müssen. Ein Gastbeitrag. [mehr…]

AfD-Politiker Jens Maier: Rechte Richter, Richterrechte

AfD-Politiker Jens Maier: Rechte Richter, Richterrechte

Published 16/01/2018

Wie radikal sich Richter wie der AfD-Politiker Jens Maier äußern dürfen – obwohl sie unparteilich und unvoreingenommen im Namen des Volkes urteilen sollen. [mehr…]