Europäische Union

Türkei: Erdogan erwägt Orientierung nach Russland und China

Türkei: Erdogan erwägt Orientierung nach Russland und China

Published 20/11/2016

Eine EU-Mitgliedschaft sei nicht alternativlos, droht der türkische Ministerpräsident Erdogan. Und lässt auch durchblicken, welcher anderen Organisation sich sein Land stattdessen anschließen könnte. [mehr…]

Erdogan erwägt Orientierung nach Russland und China

Erdogan erwägt Orientierung nach Russland und China

Published 20/11/2016

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan

Eine EU-Mitgliedschaft sei nicht alternativlos, droht der türkische Ministerpräsident Erdogan. Und lässt auch durchblicken, welcher anderen Organisation sich sein Land stattdessen anschließen könnte.

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Merkel setzt für Ära Trump auf starkes gemeinsames Europa

Merkel setzt für Ära Trump auf starkes gemeinsames Europa

Published 18/11/2016

Sechsertreffen im Kanzleramt: Kanzlerin Merkel mit dem amerikanischen Präsidenten Obama, Frankreichs Präsident Hollande, Spaniens Ministerpräsidenten Rajoy, Großbritanniens Premierministerin May und dem italienischen Ministerpräsidenten Renzi (v.l.)

Angesichts der Wahl von Donald Trump will Kanzlerin Merkel die Zusammenarbeit in Europa intensivieren. Das sagte sie nach einem Treffen mit Staats- und Regierungschefs im Kanzleramt. An den Sanktionen gegen Russland hält der Westen fest.

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EU will Gefährdern Einreise verweigern

EU will Gefährdern Einreise verweigern

Published 16/11/2016

Grenzsicherung am Pariser Flughafen Charles des Gaulle

Nach Plänen der EU-Kommission sollen Menschen, die kein Visum benötigen und in den Schengen-Raum einreisen wollen bald schon vor der Reise kontrolliert werden.

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Oettinger verteidigt Privatjet-Flug mit Russland-Lobbyisten

Oettinger verteidigt Privatjet-Flug mit Russland-Lobbyisten

Published 16/11/2016

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger

Günther Oettinger steht abermals in der Kritik. Laut einem Bericht war der deutsche EU-Kommissar im Privatjet eines kremlnahen Lobbyisten unterwegs. Der CDU-Politiker hält den Vorgang für unproblematisch.

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Martialisches Polizeiaufgebot gegen die liebevolle Omi

Martialisches Polizeiaufgebot gegen die liebevolle Omi

Published 12/11/2016

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat dieser Tage angeregt, einen neuen Straftatbestand einzuführen, um Reichsbürger-Aktivitäten zu unterbinden.

Nicht nur deutschen Behörden machen „Reichsbürger“ zu schaffen – auch in Österreich gibt es eine wachsende Szene. Innenminister Wolfgang Sobotka will dagegen Maßnahmen ergreifen.

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Orbáns zweite Niederlage

Orbáns zweite Niederlage

Published 08/11/2016

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán am Dienstag im Parlament

Wieder bremst die Opposition ein Vorhaben des ungarischen Premierministers aus: Seine geplante Verfassungsänderung ist gescheitert. Warum ging Orbán sehenden Auges in die Niederlage?

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EU will Beitrittsverhandlungen mit der Türkei vorerst fortführen

EU will Beitrittsverhandlungen mit der Türkei vorerst fortführen

Published 08/11/2016

Federica Mogherini, EU-Außenbeauftragte

Nach den Festnahmen von Journalisten und Oppositionspolitikern in der Türkei haben Politiker aus der EU Präsident Erdogan scharf kritisiert. Die offiziellen Beitrittsverhandlungen sollen dennoch weitergeführt werden.

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Orbán scheitert mit Gesetz gegen EU-Flüchtlingsquote

Orbán scheitert mit Gesetz gegen EU-Flüchtlingsquote

Published 08/11/2016

Ministerpräsident Viktor Orbán

Schon das Referendum gegen die EU-Flüchtlingspolitik hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán verloren. Nun hat seine Regierungspartei auch die Mehrheit für eine Verfassungsänderung verfehlt.

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Asselborn über Erdogan: „Methoden wie während der Nazi-Herrschaft“

Asselborn über Erdogan: „Methoden wie während der Nazi-Herrschaft“

Published 07/11/2016

Ist nicht gut auf Erdogan zu sprechen: der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn, aufgenommen im Juni 2016

Die Verhaftungen Oppositioneller in der Türkei sorgt in der EU für Entsetzen. Der luxemburgische Außenminister Asselborn bringt Sanktionen ins Spiel - die deutsche Regierung wiegelt ab.

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