Europäische Union

Merkel bedauert Renzis Rückzug

Merkel bedauert Renzis Rückzug

Published 05/12/2016

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi im November bei einem Treffen in Berlin

Die Kanzlerin reagiert auf die Rücktrittsankündigung des italienischen Ministerpräsidenten. Sie lobt die Zusammenarbeit mit Renzi – und bietet der nächsten Regierung eine enge Partnerschaft an.

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„Die Party der Rechtspopulisten fällt erst mal aus“

„Die Party der Rechtspopulisten fällt erst mal aus“

Published 04/12/2016

Van-der-Bellen Anhänger jubeln auf einer Wahlparty in Wien.

In anderen EU-Staaten löst die Bundespräsidentenwahl der Österreicher vor allem Erleichterung aus. SPD-Chef Sigmar Gabriel twitterte: „Ganz Europa fällt Stein vom Herzen.“ Die Reaktionen im Überblick.

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Harter Schlagabtausch in sozialen Netzwerken

Harter Schlagabtausch in sozialen Netzwerken

Published 03/12/2016

Einer wird gewinnen: Norbert Hofer (FPÖ) und Alexander Van der Bellen (Grüne) auf Wahlplakaten in Wien

Die Rechtspopulisten versuchen, ihre Anhänger zu emotionalisieren. Eine Holocaust-Überlebende fühlt sich an die frühen Hitler-Jahre erinnert.

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CSU-Mann Weber will nicht Schulz-Nachfolger werden

CSU-Mann Weber will nicht Schulz-Nachfolger werden

Published 01/12/2016

Einflussreicher Chef der EVP-Fraktion und CSU-Vize: Manfred Weber

Weil Martin Schulz nach Berlin wechselt, wird sein Posten als EU-Parlamentspräsident frei. Als potentieller Nachfolger galt der CSU-Mann Manfred Weber. Er äußert sich jetzt.

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EU-Beitritt der Türkei soll für Merkel kein Thema mehr sein

EU-Beitritt der Türkei soll für Merkel kein Thema mehr sein

Published 30/11/2016

Recep Tayyip Erdogan und Angela Merkel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin im Jahr 2012.

In der CDU-Fraktion stellt die Kanzlerin angeblich klar: Es gibt keine weiteren Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Am selben Tag erklärt Präsident Erdogan das Kapitel EU für noch nicht beendet.

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Polen bietet Briten „fairen Kompromiss“ für EU-Ausstieg an

Polen bietet Briten „fairen Kompromiss“ für EU-Ausstieg an

Published 28/11/2016

Händeschütteln in Warschau: Theresa May und Beata Szydlo bei einem Treffen im Juli.

Die vielen Polen in Großbritannien sollen nicht zum „Faustpfand“ werden: Die polnische Ministerpräsidentin will einen „guten Kompromiss“ für den Brexit, macht aber auch Bedingungen klar.

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Erdogan erwägt Orientierung nach Russland und China

Erdogan erwägt Orientierung nach Russland und China

Published 20/11/2016

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan

Eine EU-Mitgliedschaft sei nicht alternativlos, droht der türkische Ministerpräsident Erdogan. Und lässt auch durchblicken, welcher anderen Organisation sich sein Land stattdessen anschließen könnte.

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Merkel setzt für Ära Trump auf starkes gemeinsames Europa

Merkel setzt für Ära Trump auf starkes gemeinsames Europa

Published 18/11/2016

Sechsertreffen im Kanzleramt: Kanzlerin Merkel mit dem amerikanischen Präsidenten Obama, Frankreichs Präsident Hollande, Spaniens Ministerpräsidenten Rajoy, Großbritanniens Premierministerin May und dem italienischen Ministerpräsidenten Renzi (v.l.)

Angesichts der Wahl von Donald Trump will Kanzlerin Merkel die Zusammenarbeit in Europa intensivieren. Das sagte sie nach einem Treffen mit Staats- und Regierungschefs im Kanzleramt. An den Sanktionen gegen Russland hält der Westen fest.

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EU will Gefährdern Einreise verweigern

EU will Gefährdern Einreise verweigern

Published 16/11/2016

Grenzsicherung am Pariser Flughafen Charles des Gaulle

Nach Plänen der EU-Kommission sollen Menschen, die kein Visum benötigen und in den Schengen-Raum einreisen wollen bald schon vor der Reise kontrolliert werden.

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Oettinger verteidigt Privatjet-Flug mit Russland-Lobbyisten

Oettinger verteidigt Privatjet-Flug mit Russland-Lobbyisten

Published 16/11/2016

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger

Günther Oettinger steht abermals in der Kritik. Laut einem Bericht war der deutsche EU-Kommissar im Privatjet eines kremlnahen Lobbyisten unterwegs. Der CDU-Politiker hält den Vorgang für unproblematisch.

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