Inland

Bayerischer Verfassungsschutz: Einzelne AfD-Abgeordnete unter Beobachtung

Bayerischer Verfassungsschutz: Einzelne AfD-Abgeordnete unter Beobachtung

Published 18/10/2018

Die Zahl der beobachteten AfD-Funktionsträger in Bayern hat sich laut eines Zeitungsberichts im vergangenen Jahr erhöht. Ob die Beobachtung der neuen Abgeordneten fortgesetzt wird, ist noch unklar. [mehr…]

Nächster Bundesratspräsident: Daniel Günther klagt über „Verzagtheit“ in der Politik

Nächster Bundesratspräsident: Daniel Günther klagt über „Verzagtheit“ in der Politik

Published 18/10/2018

Die deutsche Politik müsse die „Verzagtheit“ durchbrechen, meint der Ministerpräsident aus Schleswig-Holstein. Er sagt, wie man dies schaffen könne. [mehr…]

SPD-Politikerin Barley: „Eine Europäerin für Europa“

SPD-Politikerin Barley: „Eine Europäerin für Europa“

Published 17/10/2018

Erst wollte sie nicht, dann doch: Katarina Barley wird Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl. Ihr Beschluss hat mit ihrer Lebensgeschichte zu tun – und ihrer Partei. [mehr…]

Hambacher Forst: Auf der richtigen Seite der Abbruchkante

Hambacher Forst: Auf der richtigen Seite der Abbruchkante

Published 07/10/2018

Der Hambacher Forst ist zum Pilgerort für Waldfreunde und Kohlegegner geworden. Die Grünen wissen das für sich zu nutzen. Und Baumhäuser werden auch schon wieder gebaut. [mehr…]

Kommentar: Gaulands Populismus

Kommentar: Gaulands Populismus

Published 07/10/2018

Der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland ist einer der wenigen, die sich zum Populismus bekennen. Er will für die Interessen der Mehrheit einstehen, doch die Mehrheit will nicht hinter ihm stehen. Ein Kommentar. [mehr…]

Hambacher Forst: Innenminister kündigt Abzug der Polizei an

Hambacher Forst: Innenminister kündigt Abzug der Polizei an

Published 07/10/2018

Die Rodung des Hambacher Forsts sei für die nächsten zwei Jahre vom Tisch, sagt Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul. Der Bau neuer Baumhäuser, der Berichten zufolge schon vor sich geht, sei jedoch widerrechtlich. [mehr…]

Rückführung nach Dublin-Regeln: Bayern will mehr abschieben – und Salvini droht

Rückführung nach Dublin-Regeln: Bayern will mehr abschieben – und Salvini droht

Published 07/10/2018

Bayerische Polizisten könnten in Zukunft Abschiebeflüge auch ohne die Bundespolizei durchführen. Sollte ein Flugzeug jedoch nach Italien unterwegs sein, schließe Rom die Flughäfen, droht Innenminister Salvini. [mehr…]

Reaktion auf Erdogan-Besuch: Kramp-Karrenbauer stellt Doppelpass für Türken infrage

Reaktion auf Erdogan-Besuch: Kramp-Karrenbauer stellt Doppelpass für Türken infrage

Published 07/10/2018

Wenn Präsident Erdogan die Deutschtürken weiterhin in Loyalitätskonflikte treibe, müsse über die doppelte Staatsbürgerschaft noch einmal nachgedacht werden, sagt CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer. [mehr…]

CDU: Was wird jetzt aus Angela Merkel?

CDU: Was wird jetzt aus Angela Merkel?

Published 01/10/2018

In der CDU sind nach dem Sturz Volker Kauders als Fraktionsvorsitzendem viele Fragen offen. Die beiden wichtigsten lauten: Wie stark ist Merkel noch? Und wann kommt der Wechsel an der Parteispitze? [mehr…]

AfD-Kommentar: Die Faust von Chemnitz

AfD-Kommentar: Die Faust von Chemnitz

Published 01/10/2018

Die AfD will sich von Extremisten distanzieren. Denn sie fürchtet den Verfassungsschutz. Aber viele ihrer Maßnahmen sind nur Kosmetik. [mehr…]