Inland

Maaßen-Einigung: Die Koalition hängt an einem dünnen Faden

Maaßen-Einigung: Die Koalition hängt an einem dünnen Faden

Published 24/09/2018

Zwar hat sich die Koalition im Fall Maaßen geeinigt – doch manches verblüfft. Zum Beispiel das mangelnde Gespür der Protagonisten. Ein Kommentar. [mehr…]

Sozialdemokraten: Nahles widerspricht Darstellungen Seehofers

Sozialdemokraten: Nahles widerspricht Darstellungen Seehofers

Published 24/09/2018

Die Koalitionsspitzen haben sich darauf geeinigt, den umstrittenen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen als Sonderbeauftragten ins Innenministerium zu versetzen. Unklar ist, ob diese Lösung auch ursprünglich schon diskutiert worden war. [mehr…]

Reaktionen zu Einigung: „Dieses Postengeschacher versteht kein Mensch“

Reaktionen zu Einigung: „Dieses Postengeschacher versteht kein Mensch“

Published 23/09/2018

Die SPD-Chefin lobt die Übereinkunft der Koalitionspartner über die berufliche Zukunft Maaßens – und betont, dieser habe nun nichts mehr mit dem Verfassungsschutz zu tun. Schwere Kritik am Kompromiss kommt aus der Opposition. [mehr…]

Kommentar zum Hambacher Forst: Wie Reichsbürger mit Rastas

Kommentar zum Hambacher Forst: Wie Reichsbürger mit Rastas

Published 16/09/2018

Die Aktivisten im Hambacher Forst geben vor, den Wald vor der Abholzung retten zu wollen. Doch wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde mehr. [mehr…]

Verfassungsschutz: Hinweise auf Rechtsextreme in AfD blieben liegen

Verfassungsschutz: Hinweise auf Rechtsextreme in AfD blieben liegen

Published 16/09/2018

Sechs Monate lang soll das Bundesamt für Verfassungsschutz Informationen aus den Ländern nicht bearbeitet haben. Die Grünen fordern Aufklärung im Parlamentarischen Kontrollgremium. [mehr…]

Bericht der Kirche: Bischöfe fordern grundsätzliche Veränderungen

Bericht der Kirche: Bischöfe fordern grundsätzliche Veränderungen

Published 16/09/2018

Mehr als 1000 katholische Geistliche sollen sich einem Bericht zufolge des sexuellen Missbrauchs schuldig gemacht haben. Deutsche Bischöfe zeigen sich entsetzt angesichts des Ausmaßes. [mehr…]

Seehofer und Maaßen: Zwei Mann in einem Boot

Seehofer und Maaßen: Zwei Mann in einem Boot

Published 16/09/2018

Am Ende einer turbulenten Woche hängt die Koalition am Schicksal eines Beamten. Horst Seehofer hat sich weit vorgewagt. Findet er noch den Weg zurück? Eine Chronologie der Ereignisse [mehr…]

Landtagswahl mittwochs?: Bouffiers Wahlkampfgag

Landtagswahl mittwochs?: Bouffiers Wahlkampfgag

Published 10/09/2018

Hessens Ministerpräsident hat mit seiner Idee, den Landtag künftig mittwochs an einem zu schaffenden Feiertag zu wählen, für einen abstrusen Vorstoß gesorgt. Etwas Gutes könnte die sich darum rankende Debatte aber haben. [mehr…]

Debatte um Maaßen: In aufgeheizter Lage

Debatte um Maaßen: In aufgeheizter Lage

Published 10/09/2018

Ein Profi wie Verfassungsschutzpräsident Maaßen dürfte sich nach seinen Äußerungen nicht wundern, dass Rücktrittsforderungen laut werden. Vielleicht legt er es sogar auf den großen Knall an. Ein Kommentar. [mehr…]

Geändertes Konzept: Neue Islamkonferenz trifft sich noch dieses Jahr

Geändertes Konzept: Neue Islamkonferenz trifft sich noch dieses Jahr

Published 10/09/2018

Konkrete Fragen zu Integration und Miteinander sollen bei der Islamkonferenz künftig stärker im Mittelpunkt stehen. Auch bei der Besetzung gibt es Änderungen. Innenminister Seehofer nennt nun einen Termin. [mehr…]