Inland

Liberalismus ohne Zukunft?

Liberalismus ohne Zukunft?

Published 23/10/2013

Würde der Bundestag jetzt neu gewählt, wäre die AfD wohl drin,  die FDP aber müht sich weiter an der Fünf-Prozent-Hürde. Viele Bürger sehnen sich weiter nach einer liberalen Partei im Bundestag - aber das müssen nicht die Freien Demokraten sein.

[mehr…]

Hessen bevorzugen mehrheitlich Schwarz-Rot

Hessen bevorzugen mehrheitlich Schwarz-Rot

Published 23/10/2013

Die Mehrheit der Hessen bevorzugt Schwarz-Rot. Dies ist das Ergebnis einer neuen Umfrage, wer dieses Bundesland künftig regieren soll. Nur jeder Vierte spricht sich für Rot-Grün-Rot aus.

[mehr…]

Vatikan verordnet Tebartz-van Elst eine Auszeit

Vatikan verordnet Tebartz-van Elst eine Auszeit

Published 23/10/2013

Der Limburger Bischof Tebartz-van Elst darf seinen Posten vorerst behalten, muss sich aber von den Amtsgeschäften im Bistum zurückziehen. Mit sofortiger Wirkung setzte der Vatikan den designierten Generalvikar Wolfgang Rösch als Verwalter des Bistums ein.

[mehr…]

Kommunalaufsicht: Steuererlass für Arzt war rechtswidrig

Kommunalaufsicht: Steuererlass für Arzt war rechtswidrig

Published 23/10/2013

Das Innenministerium von Schleswig-Holstein hat den Steuerdeal der Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke mit einem Augenarzt geprüft: Nicht nur die Eilentscheidung, sondern auch der Steuererlass selbst war ein Rechtsbruch.

[mehr…]

Merkel: 2017 besser dastehen als heute

Merkel: 2017 besser dastehen als heute

Published 23/10/2013

In der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen haben sichUnion und SPD auf den weiteren Fahrplan verständigt. Am30. Oktober soll es in großer Runde zunächst um Europa gehen.

[mehr…]

Alles falsch gemacht

Alles falsch gemacht

Published 23/10/2013

Susanne Gaschkes „Steuerdeal“ war rechtswidrig. Alle wissen, worum es jetzt in Kiel geht: um den Rücktritt der Kieler Oberbürgermeisterin nach nur einem Jahr im Amt.

[mehr…]

Die Kirche und das Recht

Die Kirche und das Recht

Published 23/10/2013

Dass Papst Franziskus den Kommissionsbericht abwarten will, bevor er den Limburger Bischof Tebartz-van Elst womöglich absetzt, ist ein Fortschritt. Doch wie viel Zeit lässt die Kirche vergehen, bevor sie aus Schaden klug wird und ihr Verwaltungsrecht reformiert?

[mehr…]

Gar nicht so unüberwindbare Gräben

Gar nicht so unüberwindbare Gräben

Published 22/10/2013

Eine schwarz-grüne Koalition in Hessen scheint möglich - wäre da nicht der Flughafen. Also wird weiter sehr ernsthaft sondiert. Für Erholung könnte allenfalls die FDP sorgen.

[mehr…]

Abgeordneter mit Autogrammkarten

Abgeordneter mit Autogrammkarten

Published 22/10/2013

Der neue Bundestag ist erstmals zusammengetreten. Charles Huber, früher Schauspieler und jetzt für die Darmstädter CDU in Berlin, ist dabei und spricht gewichtig.

[mehr…]

Anwalt: Erich Priebke wird in Italien beigesetzt

Anwalt: Erich Priebke wird in Italien beigesetzt

Published 20/10/2013

Der in Rom verstorbene NS-Kriegsverbrecher Erich Priebke soll an einem „geheimen Ort“ in Italien bestattet werden. Sein Anwalt hat unterdessen eine Videobotschaft des NS-Kriegsverbrechers als Testament veröffentlicht.

[mehr…]