Inland

„Auch grüne Politik will schwarze Zahlen schreiben“

„Auch grüne Politik will schwarze Zahlen schreiben“

Published 04/02/2014

Ministerpräsident Bouffier hat das neue Regierungsprogramm der schwarz-grünen Koalition in Hessen vorgestellt. Ein ausgeglichener Haushalt, der Schulfrieden und die Lärmminderung am Flughafen sind seine Ziele.

[mehr…]

Chabos wissen, wer der Fabi ist

Chabos wissen, wer der Fabi ist

Published 04/02/2014

Eigentlich will Fabian Giersdorf ja nur in den Stadtrat von Roth einziehen. Doch weil der junge CSU-Politiker dafür ein Zitat des Rappers „Haftbefehl“ auf sein Plakat drucken ließ, findet er sich plötzlich mitten in einem Aufmerksamkeitssturm.

[mehr…]

Union will Schulbesuch zur Bedingung machen

Union will Schulbesuch zur Bedingung machen

Published 02/02/2014

Für die doppelte Staatsangehörigkeit will die Union den Schulbesuch in Deutschland zur Bedingung machen. Dies sei das zentrale Kriterium, sagte der CSU-Vorsitzende Seehofer. Die SPD lehnt Bedingungen ab.

[mehr…]

Das Geheimdienst-Dilemma

Das Geheimdienst-Dilemma

Published 02/02/2014

Vielen Amerikanern ist mittlerweile klar geworden: Misstrauen und Zorn der Deutschen sind groß. Die Bundesregierung erwartet einen Vertrauensbeweis. Wie dieser aussehen soll, ist unklar.

[mehr…]

Die Sanftmächtige

Die Sanftmächtige

Published 02/02/2014

Von Thailands Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra erhofften sich viele einen Neuanfang. Ihren Einstieg in die Politik verdankte sie Unruhen, ähnlich denen, die jetzt ihr politisches Ende bewirken sollen.

[mehr…]

Enver Hoxhaj: EU muss sich stärker in der Ukraine engagieren

Enver Hoxhaj: EU muss sich stärker in der Ukraine engagieren

Published 02/02/2014

Der schwelende Konflikt in der Ukraine wird für die EU zur Kraftprobe. Kosovos Außenminister Hoxhaj fordert von Brüssel, mehr für die Stabilität des Landes zu tun.

[mehr…]

Kinderbetreuung sorgt für Nachwuchs, Ehegattensplitting verpufft

Kinderbetreuung sorgt für Nachwuchs, Ehegattensplitting verpufft

Published 01/02/2014

Um Ehe und Familie zu fördern, gibt der Staat pro Jahr 200 Milliarden Euro aus. Aber nur ein Teil der Leistungen hat tatsächlich einen Effekt. Wissenschaftler raten, vor allem in Kinderbetreuung zu investieren.

[mehr…]

Hinz bezweifelt Schadenersatzanspruch von RWE

Hinz bezweifelt Schadenersatzanspruch von RWE

Published 30/01/2014

Hessens neue Umweltministerin Hinz (Die Grünen) zieht im Fall Biblis Schadensersatzansprüche des Kraftwerk-Betreibers RWE in Zweifel. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Stilllegung für rechtswidrig erklärt.

[mehr…]

Gabriel bietet Kritikern Zusammenarbeit an

Gabriel bietet Kritikern Zusammenarbeit an

Published 30/01/2014

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat Einwände gegen seine Pläne zur Reform der Ökosteuer zurückgewiesen. Seinen Kritikern bot er eine  „konstruktive“ Zusammenarbeit an.

[mehr…]

Doppelpass macht doppelt Spaß?

Doppelpass macht doppelt Spaß?

Published 30/01/2014

Die große Koalition ist großzügig bei der Staatsangehörigkeit von Einwanderern. Für Kinder, die in Deutschland geboren und aufgewachsen sind, soll es in Zukunft keine Optionspflicht mehr geben.

[mehr…]