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Oktoberfest-Attentat 1980: Neubewertung des alten Grauens

Am 26. September 1980 explodierte auf dem Münchner Oktoberfest eine Bombe und tötete 13 Menschen. Das grausame Werk eines Einzeltäters, hieß es damals, Zweifel blieben bis heute. Nun werden die Ermittlungen wieder aufgenommen. More »

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Berlins neuer Bürgermeister: Zwischen Kiez und Galaxis

Mangelnde Erfahrung wird man dem neuen Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, nicht vorwerfen können. Dass er langweiliger als sein Vorgänger ist, vielleicht schon. Auf Müller warten alte Konflikte und neue Aufgaben. More »

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Kabul: Anschlag der Taliban auf Kulturzentrum

Während einer Theateraufführung sprengt sich ein Attentäter der Taliban in die Luft – mindestens ein Besucher wird getötet, zahlreiche werden verletzt. Es ist der zweite Anschlag in Kabul an einem Tag. More »

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Brasilien: Folter mithilfe von Schlangen und Ratten

Die Wahrheitskommission in Brasilien hat einen Bericht über die Menschenrechtsverletzungen der Militärdiktatur vorgelegt. Sie benennt darin auch mehr als 300 Schergen der Junta, die schlimme Verbrechen begangen haben – eine Strafverfolgung aber nicht fürchten ... More »

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Angela Merkel trifft Ministerpräsidenten: Es geht ums Geld

Angela Merkel verhandelt mit den Ministerpräsidenten darüber, wie das Geld der deutschen Steuerzahler künftig auf Bund, Länder und Gemeinden verteilt werden soll. Die Interessen, die dabei eine Rolle spielen, sind ein Knäuel, das nur schwer aufzudröseln ist. E... More »

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Datenschutz gilt auch für private Überwachungskameras

Wer an seinem Haus zum Schutz vor Einbrechern eine Kamera anbringt, muss sich sehr genau mit dem Datenschutz auseinandersetzen. Denn eine grundsätzliche Ausnahme gibt es nicht – hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg nun entschieden. More »

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John Brennan: CIA-Direktor gibt Fehler zu

Nach der drastischen Kritik des ehemaligen Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten meldet sich der Direktor der CIA, John Brennan, zu Wort. Er verteidigt das Vorgehen des Geheimdienstes im Kampf gegen Al Qaida – spricht aber auch von Fehlern. More »

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Tod eines Palästinensers: War es Mord?

Nach dem Tod des früheren palästinensischen Regierungsmitglieds Ziad abu Ain gibt es Spannungen zwischen Israel und der Palästinenserführung. Der Vorwurf lautet auf Mord. Beweise gibt es aber nicht. More »

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EU-Kommissionspräsident Juncker über Steueraffäre

Immer mehr Einzelheiten über die Luxemburger Steuerpraktiken werden bekannt. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sieht sich in der Affäre „nicht richtig dargestellt“. Im F.A.Z.-Interview schließt er einen Rücktritt aus. More »

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CIA-Bericht könnte in EU-Ländern Folgen haben

Der Senats-Bericht über die Folterpraktiken des Geheimdienstes CIA könnte etwa in Polen, Litauen und Rumänien zu Gerichtsverfahren wegen der Duldung von illegalen Geheimgefängnissen führen. Womöglich flossen auch Millionen-Zahlungen der CIA, um Bedenkenträger ... More »

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Dresdner Amtsgericht hebt Immunität von Bodo Ramelow auf

Das Landgericht Dresden wirft dem Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow die Blockade einer Demonstration in Dresden vor und beantragt die Aufhebung seiner Immunität auf. Ramelow wehrt sich gegen die Vorwürfe. More »

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Nach dem CIA-Bericht: Folter vor Gericht?

Amerika lässt seinen CIA-Ermittlern im Kampf gegen den Terrorismus weitgehend freie Hand. Das Völkerrecht hat dort einen schweren Stand. Auch der Fall Masri hatte einst keine Folgen in den Vereinigten Staaten. More »