Politik

Präsident Janukowitsch erkrankt

Präsident Janukowitsch erkrankt

Published 30/01/2014

Der ukrainische Präsident Janukowitsch hat nun auch mit gesundheitlichen Widrigkeiten zu kämpfen: Wegen Fiebers und Atembeschwerden kann er derzeit seine Amtsgeschäfte nicht ausüben. Das teilte das Präsidalamt in Kiew mit.

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Janukowitsch will die Eskalation

Janukowitsch will die Eskalation

Published 30/01/2014

Die Annahme des Amnestiegesetzes in der Ukraine ist in Wirklichkeit ein Schritt in Richtung einer weiteren Eskalation. Präsident Janukowitsch scheint die Kräfte für eine gewaltsame Niederschlagung der Opposition zu sammeln. Ein Kommentar.

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Saudi-Arabien erhöht Wirtschaftshilfe für Ägypten

Saudi-Arabien erhöht Wirtschaftshilfe für Ägypten

Published 30/01/2014

Seit dem Sturz des islamistischen Präsidenten Muhammad Mursi fließen Milliarden nach Ägypten. Jetzt legt Saudi-Arabien noch einmal bis zu vier Milliarden Dollar drauf, berichtet die Zeitung „Al Ahram“.

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Hinz bezweifelt Schadenersatzanspruch von RWE

Hinz bezweifelt Schadenersatzanspruch von RWE

Published 30/01/2014

Hessens neue Umweltministerin Hinz (Die Grünen) zieht im Fall Biblis Schadensersatzansprüche des Kraftwerk-Betreibers RWE in Zweifel. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Stilllegung für rechtswidrig erklärt.

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Gabriel bietet Kritikern Zusammenarbeit an

Gabriel bietet Kritikern Zusammenarbeit an

Published 30/01/2014

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat Einwände gegen seine Pläne zur Reform der Ökosteuer zurückgewiesen. Seinen Kritikern bot er eine  „konstruktive“ Zusammenarbeit an.

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Doppelpass macht doppelt Spaß?

Doppelpass macht doppelt Spaß?

Published 30/01/2014

Die große Koalition ist großzügig bei der Staatsangehörigkeit von Einwanderern. Für Kinder, die in Deutschland geboren und aufgewachsen sind, soll es in Zukunft keine Optionspflicht mehr geben.

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Steinmeier: Deutschland muss sich mehr einmischen

Steinmeier: Deutschland muss sich mehr einmischen

Published 30/01/2014

Schluss mit der Politik der Zurückhaltung. Nach Ursula von der Leyen fordert nun auch Außenminister Steinmeier von Deutschland mehr internationales Engagement. Man sei schlicht zu groß, um sich herauszuhalten.

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830 Einwohner, 500 Asylbewerber

830 Einwohner, 500 Asylbewerber

Published 29/01/2014

In einem kleinen sauerländischen Ort mit 830 Einwohnern soll ein Heim eingerichtet werden – für 500 Asylbewerber. Die Dorfbewohner wehren sich, fürchten einen Wertverlust ihrer Häuser und auch Konflikte.

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Grüne mit rosaroter Brille

Grüne mit rosaroter Brille

Published 29/01/2014

Die Europäischen Grünen haben nun Spitzenkandidaten für die Europawahlen – aber nicht einmal alle Mitglieder beteiligten sich an der Vorwahl. Nur die Volkspartei ist immer noch nicht so weit.

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Naschen an den Brüsseler Honigtöpfen

Naschen an den Brüsseler Honigtöpfen

Published 29/01/2014

Der Stadt Frankfurt gelingt mit S-Bahn-Projekt im neuen Gewerbestadtteil Gateway Gardens ein Coup. Das Europabüro der Rhein-Main-Region hat seine Arbeit erfolgreich aufgenommen.

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