Politik

Sotschi und die   „tscherkessische Frage“

Sotschi und die „tscherkessische Frage“

Published 30/12/2013

Dort, wo während der Olympischen Spiele die Skiwettbewerbe ausgetragen werden, hat die Armee des Zaren 150 Jahre zuvor die Siegesparade nach einem Krieg gehalten, der mit der Vertreibung der einheimischen Bevölkerung endete. Die Tscherkessen fordern, daran zu erinnern - Moskau will verhindern, dass das geschieht.

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CSU will mit Anti-Europa-Stimmung punkten

CSU will mit Anti-Europa-Stimmung punkten

Published 29/12/2013

Vor ihrer traditionellen Klausurtagung gibt sich die CSU europakritischer denn je. Stammtischtauglich verlangt sie in einem Thesenpapier eine „Entzugstherapie für EU-Kommissare im Regulierungsrausch“.

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Von Steinen  und Glashäusern

Von Steinen und Glashäusern

Published 29/12/2013

Was kann die EU tun, wenn in einem ihrer Mitgliedstaaten die Demokratie in Gefahr ist und was soll sie überhaupt tun? Während einige der Mitgliedstaaten im Osten inzwischen konsolidierte Demokratien sind, sieht es bei manchen Altmitgliedern der Union schlechter aus.

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Wenn die Emotionen kochen

Wenn die Emotionen kochen

Published 26/12/2013

Dass Japan im Zweiten Weltkrieg der Aggressor war und abscheuliche Kriegsverbrechen verübte, leugnen Japaner heute kaum noch. Aber als großes Problem empfinden es viele auch nicht. Kritik aus China und Korea stößt auf Unverständnis.

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Amerika liefert Irak Raketen und Drohnen

Amerika liefert Irak Raketen und Drohnen

Published 26/12/2013

Die amerikanische Regierung hat Irak 75 „Hellfire“-Raketen geliefert. Die Regierung in Bagdad will sie im Kampf gegen den regionalen Al-Qaida-Ableger einsetzen. Auch zehn Aufklärungsdrohnen wollen die Amerikaner liefern.

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Regierungsgegner protestieren gewaltsam gegen Neuwahlen

Regierungsgegner protestieren gewaltsam gegen Neuwahlen

Published 26/12/2013

Die Demonstranten wollen die Regierung stürzen und zugleich die bereits angesetzten Neuwahlen verhindern. Dabei setzen sie auch auf radikale Methoden.

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Erdogan bildet halbes Kabinett um

Erdogan bildet halbes Kabinett um

Published 26/12/2013

Als Reaktion auf den Korruptionsskandal tauscht der türkische Premierminister Erdogan 10 von 26 Kabinettsposten in der Regierung aus. Drei Minister waren zuvor wegen des Skandals zurückgetreten.

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Zollitsch: Abtreibung kein Menschenrecht

Zollitsch: Abtreibung kein Menschenrecht

Published 25/12/2013

Der Freiburger Erzbischof Zollitsch hat in seiner Weihnachtspredigt das Recht auf Leben als zentralen Inhalt der Weihnachtsbotschaft bezeichnet. Vorstöße in der EU, Abtreibungen zu legalisieren, seien eine Umkehrung aller Werte des Christentums.

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Gericht lässt Fall Yukos prüfen

Gericht lässt Fall Yukos prüfen

Published 25/12/2013

Der Vorsitzende des Obersten Gerichts in Russland will die beiden Strafverfahren gegen den früheren Vorsitzenden des Ölkonzerns Yukos, Michail Chodorkowski, überprüfen lassen. Es gebe „neue Umstände“, teilte ein Sprecher am Mittwoch in Moskau mit.

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Stärker als je zuvor

Stärker als je zuvor

Published 24/12/2013

Auch wenn die Grünen im Bundestag die kleinste Oppositionsfraktion stellen, ist ihr Einfluss in der Bundespolitik so stark wie nie. Faktisch läuft in Berlin nichts mehr ohne die Grünen - auch wegen Volker Bouffier.

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