Politik

Umfrage vor der Landtagswahl: CDU fällt in Hessen unter 30 Prozent

Umfrage vor der Landtagswahl: CDU fällt in Hessen unter 30 Prozent

Published 24/09/2018

Die CDU würde in Wiesbaden zwar stärkste Kraft bleiben, die Koalition mit den Grünen könnte allerdings nicht fortgesetzt werden. Die SPD gewinnt leicht und die AfD verliert einen Prozentpunkt. [mehr…]

Schwarz-Grün ohne Mehrheit: Grüne können Schwäche der CDU nicht ausgleichen

Schwarz-Grün ohne Mehrheit: Grüne können Schwäche der CDU nicht ausgleichen

Published 24/09/2018

Die Grünen legen in der Wählergunst in Hessen zu und kommen auf 17 Prozent. Da aber die CDU in gleichem Maße schwächelt, hat Schwarz-Grün keine Mehrheit. Interessant ist auch, welches Thema den Hessen am wichtigsten ist. [mehr…]

Maaßen-Einigung: Die Koalition hängt an einem dünnen Faden

Maaßen-Einigung: Die Koalition hängt an einem dünnen Faden

Published 24/09/2018

Zwar hat sich die Koalition im Fall Maaßen geeinigt – doch manches verblüfft. Zum Beispiel das mangelnde Gespür der Protagonisten. Ein Kommentar. [mehr…]

Malediven: Oppositionskandidat gewinnt Präsidentenwahl

Malediven: Oppositionskandidat gewinnt Präsidentenwahl

Published 24/09/2018

Die Wahlkommission hat Ibrahim Mohamed Solih zum Wahlsieger erklärt. Er ruft zu einem friedlichen Machtwechsel auf. Der Sieg der Opposition kommt überraschend. [mehr…]

Sozialdemokraten: Nahles widerspricht Darstellungen Seehofers

Sozialdemokraten: Nahles widerspricht Darstellungen Seehofers

Published 24/09/2018

Die Koalitionsspitzen haben sich darauf geeinigt, den umstrittenen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen als Sonderbeauftragten ins Innenministerium zu versetzen. Unklar ist, ob diese Lösung auch ursprünglich schon diskutiert worden war. [mehr…]

Reaktionen zu Einigung: „Dieses Postengeschacher versteht kein Mensch“

Reaktionen zu Einigung: „Dieses Postengeschacher versteht kein Mensch“

Published 23/09/2018

Die SPD-Chefin lobt die Übereinkunft der Koalitionspartner über die berufliche Zukunft Maaßens – und betont, dieser habe nun nichts mehr mit dem Verfassungsschutz zu tun. Schwere Kritik am Kompromiss kommt aus der Opposition. [mehr…]

Deutschland: Ja sagen zum Vaterland

Deutschland: Ja sagen zum Vaterland

Published 17/09/2018

Warum die Linke den Nationalstaat braucht – und der Nationalstaat die Linke. [mehr…]

Venezolanische Flüchtlinge: Flucht ins Pulverfass

Venezolanische Flüchtlinge: Flucht ins Pulverfass

Published 17/09/2018

Über zwei Millionen Venezolaner sind auf der Flucht. Nur wenige gelangen nach Brasilien. Dennoch ist die Stimmung dort am explosivsten – mitunter kommt es zu Brandanschlägen, Hetzjagden und Lynchmorden. [mehr…]

Kommentar zum Hambacher Forst: Wie Reichsbürger mit Rastas

Kommentar zum Hambacher Forst: Wie Reichsbürger mit Rastas

Published 16/09/2018

Die Aktivisten im Hambacher Forst geben vor, den Wald vor der Abholzung retten zu wollen. Doch wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde mehr. [mehr…]

Verfassungsschutz: Hinweise auf Rechtsextreme in AfD blieben liegen

Verfassungsschutz: Hinweise auf Rechtsextreme in AfD blieben liegen

Published 16/09/2018

Sechs Monate lang soll das Bundesamt für Verfassungsschutz Informationen aus den Ländern nicht bearbeitet haben. Die Grünen fordern Aufklärung im Parlamentarischen Kontrollgremium. [mehr…]