Politik

Das Netz ist ein Einkaufsparadies für Hetzer

Das Netz ist ein Einkaufsparadies für Hetzer

Published 13/06/2017

Schneller Hass mit wenig Klicks: Im Internet gibt es viel Hetze für wenig Geld

Eine Handvoll Rubel reicht schon: Im Internet stehen Hunderttausende bereit, um Fake News zu verbreiten. Sie wollen nur etwas Geld dafür. Doch das Geschäftsmodell könnte schnell in sich zusammenbrechen.

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Warum Schulz weder Macron noch Corbyn ist

Warum Schulz weder Macron noch Corbyn ist

Published 13/06/2017

Hat er den Kampf schon verloren? SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz gibt sich weiter kämpferisch.

In Frankreich und Großbritannien sorgen ganz unterschiedliche Sozialdemokraten für Furore. Doch ihr Erfolg wird sich kaum auf die SPD übertragen lassen. Sind die Würfel drei Monate vor der Bundestagswahl also schon gefallen?

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Alle gegen die Grünen

Alle gegen die Grünen

Published 13/06/2017

Unüberbrückbare Differenzen: Die Parteivertreter Jesse Klaver (Grüne), Mark Rutte, Alexander Pechtold und Sybrand Buma (CDA) am Montag in Den Haag

Auch der zweite Anlauf, in den Niederlanden eine Regierung zu bilden, scheitert am Widerstand der Grünen. Nun sind selbst die abgestürzten Sozialdemokraten wieder eine Option. Wahrscheinlich ist jedoch etwas anderes.

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„Kinder sind keine Täter, sondern Opfer“

„Kinder sind keine Täter, sondern Opfer“

Published 13/06/2017

Will im Zweifel auch Kinder vom Verfassungsschutz überwachen lassen: der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU)

Bayerns Innenminister Herrmann verteidigt seine Forderung, notfalls auch Minderjährige überwachen zu lassen. Beim Koalitionspartner in Berlin stößt das Vorhaben weiter auf heftige Kritik.

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Wenn AfD-Fraktionen die Sacharbeit scheuen

Wenn AfD-Fraktionen die Sacharbeit scheuen

Published 12/06/2017

Der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke winkt vor Beginn einer Bürgerversammlung der brandenburgischen AfD im April 2017

Landtagsabgeordnete der AfD sitzen mittlerweile in 13 Landesparlamenten. Eine Studie zeigt: Von konstruktiver Parlamentsarbeit sind die AfD-Abgeordneten noch weit entfernt.

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Bundesstaaten kündigen Klage gegen Donald Trump an

Bundesstaaten kündigen Klage gegen Donald Trump an

Published 12/06/2017

Mit militärischem Gruß verlässt Donald Trump „Marine One“, den Hubschrauber des amerikanischen Präsidenten.

Zwei amerikanische Bundesstaaten werden Klage gegen Präsident Trump einreichen. Sie werfen ihm vor, gegen Anti-Korruptionsbestimmungen in der Verfassung zu verstoßen.

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Regenbogen-Demo vor dem Weißen Haus

Regenbogen-Demo vor dem Weißen Haus

Published 12/06/2017

Teilnehmer bei dem „Resist March“ in Los Angeles.

Ein Jahr nach dem Massenmord in einem Schwulenclub in Orlando demonstrieren amerikanische Homosexuelle für ihre Rechte – und gegen die Regierung von Donald Trump.

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Bayern will Schleierfahndung für alle

Bayern will Schleierfahndung für alle

Published 12/06/2017

An der Grenze zu Österreich hat die bayerische Polizei 2015 eine mobile Kontrollstelle im Rahmen der Schleierfahndung eingerichtet.

Drei Bundesländer erlauben keine „verdachtsunabhängigen Personenkontrollen“. Bayern will das ändern. Auch über andere verschärfte Maßnahmen reden die Innenminister der Länder.

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Andere EU-Länder nehmen Deutschland kaum Fälle ab

Andere EU-Länder nehmen Deutschland kaum Fälle ab

Published 12/06/2017

Abgelehnte Asylbewerber werden in Leipzig zum Transport zum Flughafen abgeholt (Archivbild von 2015).

Nach den Dublin-Regeln müssten viele Asylbewerber aus Deutschland in andere EU-Staaten zurückkehren. Das passiert aber offenbar nur selten.

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Puerto Rico will 51. Bundesstaat der Vereinigten Staaten werden

Puerto Rico will 51. Bundesstaat der Vereinigten Staaten werden

Published 11/06/2017

Eine Mehrheit bei der Volksabstimmung in Puerto Rico will ihr Land zum 51. Bundesstaat der Vereinigten Staaten machen.

Puerto Ricaner sind zwar amerikanische Staatsbürger, aber Puerto Rico nur ein assoziierter Freistaat Amerikas. Bei einer Volksabstimmung hat sich eine Mehrheit dafür ausgesprochen, das zu ändern.

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