Politik

Umstrittenes Polizeigesetz: „Es geht allein um den Schutz der Bürger“

Umstrittenes Polizeigesetz: „Es geht allein um den Schutz der Bürger“

Published 15/05/2018

Tausende haben in Bayern gegen das neue Polizeigesetz protestiert. Am Dienstag soll es im Landtag verabschiedet werden. Im Interview verteidigt Innenminister Joachim Herrmann das Gesetz – und attackiert die SPD, die „extrem Linken Beifall klatscht“. [mehr…]

Nach Anschlägen in Indonesien: Terror ganzer Familien

Nach Anschlägen in Indonesien: Terror ganzer Familien

Published 15/05/2018

Am frühen Sonntagmorgen begaben sich sechs Mitglieder einer Familie aus Indonesien aus ihrem Haus. Ihre Mission: Möglichst viele Menschen mit sich in den Tod zu reißen. Vor ihren Anschlägen jedoch führte die Familie in ihrer Heimatstadt ein unauffälliges Leben. [mehr…]

Neue Botschaft in Jerusalem: An der Seite Gottes

Neue Botschaft in Jerusalem: An der Seite Gottes

Published 14/05/2018

Bei der Einweihung der amerikanischen Botschaft in Jerusalem spricht Ministerpräsident Netanjahu von einem großen Tag für den Frieden. Wenige Dutzend Kilometer sterben gleichzeitig zahlreiche Palästinenser. [mehr…]

Israel und Palästina: Triumph und Tragödie

Israel und Palästina: Triumph und Tragödie

Published 14/05/2018

In der aktuellen Lage im Nahen Osten tut wahrer Realismus not: Israels Existenzrecht darf niemals in Frage stehen – aber die Palästinenser haben ebenfalls Rechte. Ein Kommentar. [mehr…]

Bundeswehrtagung in Berlin: Merkel stellt höhere Verteidigungsausgaben in Aussicht

Bundeswehrtagung in Berlin: Merkel stellt höhere Verteidigungsausgaben in Aussicht

Published 14/05/2018

Die Kanzlerin hat mit Führungskräften der Bundeswehr über die Modernisierung der Streitkräfte diskutiert – die Finanzierung ist dabei der größte Streitpunkt. Für den Syrien-Krieg wählt Merkel in ihrer Rede einen dramatischen Vergleich. [mehr…]

Staatsanwaltschaft Graz: Führungsspitze der „Identitären Bewegung“ angeklagt

Staatsanwaltschaft Graz: Führungsspitze der „Identitären Bewegung“ angeklagt

Published 14/05/2018

Sie haben Banner mit Aufschriften wie „Islamisierung tötet“ aufgehängt. Nun müssen sich führende Mitglieder der österreichischen „Identitären“ vor Gericht verantworten. Auch in Deutschland steht die Gruppierung unter Beobachtung. [mehr…]

Neue Botschaft in Jerusalem: Trump: Israel hat das Recht, seine Hauptstadt selbst zu bestimmen

Neue Botschaft in Jerusalem: Trump: Israel hat das Recht, seine Hauptstadt selbst zu bestimmen

Published 14/05/2018

Die Eröffnung der amerikanischen Botschaft in Jerusalem löst heftige Proteste aus, die viele Palästinenser das Leben gekostet haben. Israels Ministerpräsident hat trotzdem ein gutes Gefühl. [mehr…]

Reiner Haseloff: „Viele Menschen in den neuen Ländern sind verunsichert“

Reiner Haseloff: „Viele Menschen in den neuen Ländern sind verunsichert“

Published 14/05/2018

28 Jahre nach der Einheit fühlen sich viele in den neuen Ländern abermals vom sozialen Abstieg bedroht. Ob diese Ängste berechtigt sind oder nicht, die Politik muss sie ernst nehmen. Ein Gastbeitrag. [mehr…]

Fremdenfeindliche Attacke?: Kampfhunde auf Familienvater gehetzt

Fremdenfeindliche Attacke?: Kampfhunde auf Familienvater gehetzt

Published 14/05/2018

Erst soll er eine syrische Familie fremdenfeindlich beschimpft haben, dann hetzte ein Magdeburger offenbar seine Kampfhunde auf den Vater. Die Attacke ist kein Einzelfall. [mehr…]

Kommunalwahlen: CDU gewinnt in Schleswig-Holstein klar vor der SPD

Kommunalwahlen: CDU gewinnt in Schleswig-Holstein klar vor der SPD

Published 06/05/2018

Die CDU bleibt bei Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein stärkste Kraft. Trotz Verlusten vergrößert sie den Abstand zur SPD. Die mit der Union auf Landesebene regierenden Grünen und die FDP legen leicht zu. [mehr…]