Politik

Angst um Europas Zukunft: Der erhoffte Aufstand der Anständigen

Angst um Europas Zukunft: Der erhoffte Aufstand der Anständigen

Published 19/02/2019

Gleich mehrere Parteien haben die Europawahl zur Schicksalswahl erklärt. Die Bürger sollen sich engagieren – gegen Fake News und Rechtspopulisten. Einfach wird das nicht. [mehr…]

Kritik von Trump: Amerikanischer Vizejustizminister will zurücktreten

Kritik von Trump: Amerikanischer Vizejustizminister will zurücktreten

Published 19/02/2019

Mitte März soll Rod Rosenstein sein Amt verlassen, berichten amerikanische Medien. Der Rücktritt habe aber nichts mit aktuellen Vorwürfen zu tun, er habe Trump abhören wollen. [mehr…]

Zweites Verfahren eröffnet: War Heimkehrer Nils D. viel tiefer in den IS verstrickt?

Zweites Verfahren eröffnet: War Heimkehrer Nils D. viel tiefer in den IS verstrickt?

Published 19/02/2019

Der Terrorist Nils D. wurde bereits 2016 wegen der Mitgliedschaft im IS verurteilt. Nun wurde ein zweites Verfahren gegen den Dschihad-Rückkehrer eröffnet: D. war womöglich tiefer in den IS verstrickt als bislang bekannt. [mehr…]

Kommentar zu Enteignungsplänen: Berlin – eine sozialistische Stadt?

Kommentar zu Enteignungsplänen: Berlin – eine sozialistische Stadt?

Published 19/02/2019

Die Linksregierung findet Gefallen an Enteignungen – und lehnt überfällige Reformen ab. [mehr…]

Präsidentenwahl in 2020: Wie Obama Trump bekämpft

Präsidentenwahl in 2020: Wie Obama Trump bekämpft

Published 19/02/2019

Barack Obama soll den möglichen Herausforderern von Donald Trump Rat und Richtung geben. Manch einer hofft auch, dass der ehemalige Präsident früh einen Favoriten benennt. [mehr…]

Venezuela: Trump droht Maduro-treuen Militärs

Venezuela: Trump droht Maduro-treuen Militärs

Published 19/02/2019

Wer zu Maduro stehe, werde alles verlieren, sagt Trump. Der Propagandakampf läuft weiter über Hilfslieferungen: Venezuelas Regierung erwartet Güter aus Russland, die aus Amerika stecken noch an der Grenze fest. [mehr…]

Ehemalige IS-Kämpfer: „Wenn sie reinwollen, müssen wir sie auch reinlassen“

Ehemalige IS-Kämpfer: „Wenn sie reinwollen, müssen wir sie auch reinlassen“

Published 19/02/2019

Nicht nur, weil Trump es fordert, werden wohl viele mutmaßliche IS-Anhänger mit deutschem Pass aus Syrien zurückkehren – sowie ihre Frauen und Kinder. Einer bestimmten Gruppe unter ihnen die Staatsangehörigkeit abzuerkennen, ist kaum möglich. [mehr…]

Notstandserklärung: 16 Bundesstaaten klagen gegen Trump

Notstandserklärung: 16 Bundesstaaten klagen gegen Trump

Published 19/02/2019

Der Streit um das Geld für den Mauerbau spitzt sich zu. Der Vorwurf: Trump habe den Willen des Parlaments missachtet und eine Krise erfunden, um sich das Budget zu sichern. [mehr…]

Flugbereitschaft: Grüne gegen Leerflüge von Regierungsmaschinen

Flugbereitschaft: Grüne gegen Leerflüge von Regierungsmaschinen

Published 19/02/2019

Die Flugbereitschaft der Regierung ist noch immer in Köln/Bonn stationiert. Die Folge: Hunderte Flüge, nur um Maschine und Besatzung nach Berlin zu bringen. Das liegt auch an einem Bauvorhaben. [mehr…]

Nachverhandlung mit der EU: Widerstand im Kabinett gegen Mays Brexit-Pläne

Nachverhandlung mit der EU: Widerstand im Kabinett gegen Mays Brexit-Pläne

Published 18/02/2019

Theresa May reist wieder einmal nach Brüssel, um über den ausgehandelten Austrittsvertrag der Briten zu debattieren. Vor dem Abflug haben ihr vier Minister offenbar ins Gewissen geredet – und sie in einem Punkt zum Umschwenken aufgefordert. [mehr…]